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Liberman: Israel Beiteinu Partei geht in die Opposition

Avigdor Liberman sagte, seine Partei Yisrael Beiteinu würde der neuen Regierungskoalition nicht beitreten und gab seinen Rücktritt als Außenminister bekannt.

Liberman, der die Partei Israel Beiteinu leitet sagte am Montag in einer Erklärung, dass er im Laufe des Tages seinen Rücktritt in einen Brief bekannt geben werde und dass seine Partei Israel Beiteinu in die Opposition gehen würde.

Libermans Partei erhielt in den Wahlen im März, sechs Sitze in der Knesset. Bei den Wahlen im Januar 2013, gewannen die Parteien Israel Beiteinu und Likud einen Gleichstand von 31 Sitzen, was zu einer Regierungskoalition mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu führte.

Liberman sagte in einer Pressekonferenz dass Netanyahu plant, mit der linken zionistischen Union eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Er sagte auch, dass die neue Regierung „nicht die Absicht hat weitere Wohneinheiten zu bauen, weder in den größeren Siedlungsblöcken noch in Jerusalem.“

Netanyahu hat weniger als drei Tage Zeit, um eine neue Regierungskoalition zu bilden. Er hat bereits Vereinbarungen mit der zentristischen Kulanu des ehemaligen Likud-Abgeordneten Moshe Kahlon, sowie mit der orthodoxen Partei Vereinigtes Torah-Judentum unterzeichnet. Was zu insgesamt 46 Sitzen in der Knesset geführt hat.

Es ist jedoch ein Minimum von 61 Sitzen erforderlich, um eine Regierung zu bilden.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

 

Von am 04/05/2015. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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