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Palästinenser übergeben dem IStGH Unterlagen gegen Israel

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat die ersten Unterlagen gegen Israel, dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben.

Die Dokumente wurden am Donnerstag übergeben und richten sich unter anderem gegen den Weiterbau in Westbanksiedlungen und die Behandlung der Palästinenser in israelischen Gefängnissen, kündigte die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO an.

Die Informationen in den Dokumenten sind allgemein gehalten, ohne bestimmte Anklagen oder Nennung von Namen von Personen, heißt es in dem Bericht. Die eigentlichen Dokumente, wurden nicht öffentlich gemacht.

Im Januar eröffneten die Staatsanwälte des IStGH eine vorläufige Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Gaza und der Westbank aus dem Jahr 2014, kurz vor dem Beginn der Militäroperation Israels in Gaza.

Die Staatsanwaltschaft wird jetzt prüfen, ob die vorläufigen Ergebnisse eine vollständige Untersuchung der angeblichen Gräueltaten rechtfertigen und mögliche Anklagen gegen israelische und/oder palästinensische Beamte erhoben werden können.

Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde im April offiziell Mitglied des Gerichts in Den Haag. PA-Präsident Mahmoud Abbas, unterzeichnete die Anfragen dem IStGH und anderen internationalen Übereinkommen beizutreten Ende Dezember, nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einer palästinensischen Staatlichkeit nicht zugestimmt hatte.

Die Einreichung der Dokumente kommt Tage nach der Veröffentlichung eines Berichts der Vereinten Nationen der festgestellt hatte, dass während des Konflikts im letzten Sommer sowohl Israel als auch die Hamas möglicherweise Kriegsverbrechen begangen haben.

Redaktion Israel-nachrichten.org

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Von am 25/06/2015. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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