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Netanyahu nennt IStGH-Forderung den Mavi Marmara Fall wieder zu er öffnen „zynisch“

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verurteilte den Wunsch des Internationalen Strafgerichtshofs, eine erneute Untersuchung gegen Israel zu starten wegen der Enterrung eines türkischen Schiffs im Jahr 2010, dass die Blockade des Gaza-Streifens illegal durchbrechen wollte.

In einer Erklärung die kurz nach bekannt werden des IStGH-Entscheid am Donnerstag ausgestellt wurde sagte Netanyahu, dass die erneute Konzentration des Gerichts auf den Mavi Marmara Fall „von zynischer Politik motiviert ist.“

Das Verfahren gegen Israel beim IStGH wurde erstmals im Mai 2013 von der Union der Komoren eingereicht, einem kleinen Inselstaat im Indischen Ozean, wo die Mavi Marmara registriert wurde.

Im Januar protestierte ein Richter aus den Komoren, gegen die Entscheidung der IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda im November 2014, keine Anklage gegen Israel erheben zu wollen.

Daraufhin hat ein Gremium von drei Richtern des IStGH am Donnerstag gefordert, dass die Staatsanwaltschaft diese Entscheidung unter Berufung auf „wesentliche Fehler“ von Bensouda, sowie der „Schwere des Falles“ erneut überprüft, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Netanyahu sagte, dass die beteiligten IDF-Soldaten in Notwehr gehandelt haben auf einer Mission, um eine juristische Seeblockade aufrecht zu erhalten. Israels Soldaten werden „auch weiterhin Israels Sicherheit bewahren“ und Israel wird „sie auch weiterhin in der internationalen Arena beschützen“, fügte er hinzu

Während der Landung, wurden Israels Marinesoldaten von Dutzenden bewaffneter Islamisten angegriffen, die Metallstangen-, Messer und Schlagstöcke gegen das Kommando einsetzten. Nach einer internen IDF-Untersuchung, eröffneten die Truppen das Feuer aus Handfeuerwaffen erst, nachdem ein Soldat mit einem Messer niedergestochen und als Geisel im Schiffsrumpf festgehalten wurde.

„In einer Zeit, in der [Bashar] Assad in Syrien zehntausende aus seinem eigenen Volk abschlachtet und die Hamas in Gaza Kinder als menschliche Schutzschilde benutzt, entscheidet sich das Gericht aus zynischen politischen Gründen gegen Israel vorzugehen“, sagte Netanyahu.

„Vor dieser Heuchelei werden uns unsere Soldaten in unserem Land schützen und wir werden sie in der internationalen Arena verteidigen“, fügte der Ministerpräsident hinzu.

Die Kommission sagte, dass Bensouda bei der Ermittlung nicht die Ereignisse berücksichtigt habe die außerhalb der Zuständigkeit des Gerichts stattgefunden haben. Insbesondere die Behandlung von Gefangenen, sobald sie in Israel angekommen waren, erhöhten die Schwere des Falles.

Die Richter haben Bensouda aufgefordert: „Ihre Entscheidung zu überdenken, den Fall nicht weiter zu untersuchen“ und kommen zu dem Schluss, dass „die Gültigkeit der Entscheidung wesentlich durch einen Fehler angefochten wird. Wobei die Richter nicht mitteilten [konnten oder wollten], ob es sich um einen Fehler des Verfahrens, einen Rechtsfehler oder einen Fehler bei der Recherche handelt.

Einer der Richter, Peter Kovacs, war anderer Meinung über den Antrag.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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Von am 17/07/2015. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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