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IStG-Untersuchung über Kriegsverbrechen von Israel und Palästinensern

Der Internationale Strafgerichtshof veröffentlichte einen Zwischenbericht über die Untersuchung von Kriegsverbrechen im vergangenen Jahr, die von israelischen Soldaten, jüdischen Siedlern und militanten Palästinensern verübt wurden.

Der am Donnerstag auf der Website des Schiedsgerichts der Vereinten Nationen für Kriegsverbrechen in Den Haag veröffentlichte Bericht besagt, das Büro seiner Ankläger sei „in den Prozess der Durchführung einer gründlichen tatsächlichen und rechtlichen Bewertung der verfügbaren Informationen eingetreten um festzustellen, ob es ausreichende Grundlagen gibt zu glauben, dass Verbrechen die der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegen begangen wurden.“

Die Ermittlungen die der IStG als Voruntersuchung eingestuft, beziehen sich auf 66 Berichte über angebliche Verbrechen die angeblich seit dem 13. Juni 2014 stattgefunden haben in dem Gebiet, das vom Gericht als „Palästina“ definiert wird. Ein Begriff der vom IstG. auf den von der Hamas geführten Gazastreifen und die Palästinensische Autonomiebehörde, das Westjordanland sowie Ostjerusalem angewendet wird.

Im Hintergrundabschnitt des Zwischenberichts stellen die Staatsanwälte fest, dass „drei israelische Jugendliche entführt und in der Westbank ermordet wurden“, bevor Israel eine Suchoperation startete, bei der ihre Körper gefunden wurden.

Der Kontext-Abschnitt stellt außerdem fest, dass Israel am 7. Juli die Operation „Schutzlinie“ im Gazastreifen gestartet habe. In Gaza, wird „allen Parteien vorgeworfen, während des 51-Tage-Konflikts Kriegsverbrechen begangen zu haben“, besagt der Zwischenbericht. Er zählt 2.000 Palästinenser, darunter mehr als 1.000 Zivilisten und mehr als 70 Israelis, darunter sechs Zivilisten auf, die im Laufe der Feindseligkeiten getötet wurden.

Der israelischen Seite wird vorgeworfen, dass die Angriffe der israelischen Streitkräfte angeblich „gegen zivile Wohngebäude und die Infrastruktur von UN-Einrichtungen, Krankenhäuser, Sanitäter und Krankenwagen gerichtet“ waren. Außerdem soll es angeblich, „willkürliche Angriffe in dicht besiedelten zivilen Vierteln“ gegeben haben.

Unter „angebliche Verbrechen, die von bewaffneten palästinensischen Gruppen begangen wurden“, listet der UN-Report auf, dass „bewaffnete palästinensische Gruppen angeblich wahllos 4.881 Raketen und 1753 Mörsergranaten auf Israel abgefeuert haben.“

Zusätzlich wird über angebliche Gewalt israelischer Siedler berichtet.

Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung, wird in dem Bericht nicht festgelegt.

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Von am 13/11/2015. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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