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Der Friedensprozess soll wieder in Gang gesetzt werden

In einer aggressiven Rede während einer Dringlichkeitssitzung des Rats der Arabischen Liga nahm Mahmud Abbas, Vorsitzender der PA, unter anderem Stellung zur Lage vor Ort und zu den Aussichten der französischen Initiative.

Im folgenden die wichtigsten Punkte:
• Jerusalem befände sich unter einem „israelischen Angriff“: Dieser Angriff zielt darauf ab, die Identität der Stadt zu vertuschen. Darüber hinaus werden die „israelischen Angriffe“ gegen die al-Aqsa Moschee und die Kirche vom Heiligen Grab weitergeführt. Die Bewohner der Stadt werden entwurzelt und die Häuser zerstört.
Die französische Initiative: Das Ziel der Initiative soll die Gründung zweier Staaten auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Palästinas in OstJerusalem sein. Als Grundlage für die Initiative sollen die Beschlüsse des UNSicherheitsrates, die arabische Friedensinitiative, die Roadmap und die bereits unterzeichneten Vereinbarungen dienen.
• Anerkennung des Staates Israel: Die Palästinenser haben den Staat Israel bereits 1993 anerkannt. Unmöglich ist jedoch eine palästinensische Anerkennung eines sogenannten jüdischen Staates.

Riad al-Maliki, Außenminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, sagte, dass die Ingangsetzung des Friedensprozesses mittels der internationalen Tagung, die für den 3. Juni 2016 geplant ist und in Paris in Anwesenheit von Vertretern aus 26 Ländern stattfinden wird, ermöglicht werden könnte. Nach dem Treffen sollen die Arbeitsweise und die nächsten Schritte festgelegt werden. Seinen Worten zufolge besitzt Ägypten eine Schlüsselrolle im Bezug auf die Schritte, die in Folge des internationalen Treffens realisiert werden, denn es besteht eine Option für ein israelischpalästinensisches Treffen unter ägyptischer Schirmherrschaft. Er betonte, dass die Bemühungen des ägyptischen Präsidenten keinesfalls mit der französischen Initiative in Konflikt geraten. Denn schließlich bedeuten diese Bemühungen die Anerkennung seitens Ägypten, um den Prozess ins Rollen zu bringen (Wafa Nachrichtenagentur, Kuds.Net, 29.Mai 2016).

Die Verherrlichung von palästinensischen GymnasiastenTerroristen die während der jüngsten Terrorwelle getötet wurden

Mit Beginn der Saison der Abiturprüfungen in der PA veröffentlichte die palästinensische Facebook-Seite von QUDSN, die als eines der populärsten NachrichtenWebsites in der palästinensischen Gesellschaft gilt, ein Video, das palästinensische Gymnasiasten-Terroristen verherrlicht, die während der jüngsten Terrorwelle getötet wurden. Das Video beschreibt „16 Schüler… die das Martyrium („Schahada“ im Sinne eines Märtyrertods) für Jerusalem anstelle der Abiturprüfung („Schahada“ im Sinne eines Abiturzeugnisses) wählten.3 Diese werden Sie in diesem Video kennen lernen.“ Im Video werden die Namen und Fotos der Terroristen gezeigt, die während ihres Todes noch Gymnasiasten waren (Facebook-Seite von QUDSN, 30. Mai 2016). Diesen Facebook-Beitrag schauten sich über 4,5 Millionen Nutzer an.

Quelle: Meir Amit Intelligence and Terror Information Centre

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Von am 05/06/2016. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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