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Die Palästinensische Autonomiebehörde und der Gazastreifen

Aufdeckung eines Schmugglernetzwerks, das Fahrzeuge von Israel in den Gazastreifen überführte

Israelische Sicherheitskräfte deckten vor kurzem ein Schmugglernetzwerk auf, das Fahrzeuge von Israel in den Gazastreifen überführte. Der Schmuggel erfolgte über einen längeren Zeitraum. Es wird vermutet, dass das Netzwerk allein in 2016 mehr als einhundert Fahrzeuge durchschmuggelte, die durch die Hamas im Gazastreifen zum Einsatz kamen. Die Schmuggler nahmen die Fahrzeuge auseinander und versteckten ihre Teile in Ladungen, die über den Grenzübergang Kerem Schalom in den Gazastreifen eingeführt wurden. Bei ihrer Tätigkeit wurden sie von Lkw-Fahrern unterstützt bzw. überlisteten diese (Website des Schin Bet, 14. September 2016).

Festnahme eines palästinensischen Fischers, der Kampfmittel für die Hamas schmuggelte

Israelische Sicherheitskräfte berichteten die Verhaftung eines palästinensischen Fischers aus dem Gazastreifen im August 2016. Dieser schmuggelte Explosiv- und Rohstoffe, die zur Herstellung von Waffen dienten, für die Hamas. Dabei handelt es sich um Khamis Dschihad Sa’id Araischi (24) aus dem Flüchtlingslager Schatti im Norden des Gazastreifens. Die Festnahme Araischis erfolgte durch die israelische Marine, nachdem er die zulässige Fischerzone überschritten hatte. Seine Vernehmung ergab, dass er seit 2012 in Schmuggelgeschäften für die Hamas und andere Terrororganisationen verwickelt gewesen war. 2014 plante er, ein Attentat gegen IDFTruppen in der Nähe der IDF-Basis in Zikim zu verüben. Er erwarb Kampfmittel und beobachtete das Ziel, das er anzugreifen plante (Website des Schin Bet, 13. September 2016).

Abbas‘ Bemerkungen auf der Konferenz der Organisation der Blockfreien Staaten

In seiner Rede bei der Konferenz der Organisation der Blockfreien Staaten auf der Insel Margarita in Venezuela, rief Mahmud Abbas die Mitgliedstaaten auf, die französische Initiative zu unterstützen, um eine internationale Friedenskonferenz einzuberufen. Abbas gab abermals Israel die Schuld, die Friedensbemühungen in der Region zu vereiteln und die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu verhindern. Seinen Aussagen zufolge würden in Übereinstimmung mit der UN-Resolution 194 sechs Millionen palästinensische Flüchtlinge darauf warten, in ihre Häuser und zu ihrem Eigentum zurückzukehren.2 Abbas betonte, dass die Palästinenser in Übereinstimmung mit den internationalen Resolutionen, basierend auf der Zwei-Staaten-Idee und dem Austauschprinzip von Gebieten, ihre Hand zum Frieden ausreichen (Wafa Nachrichtenagentur, 17. September 2016).

Am 19. September 2016 traf Mahmud Abbas mit dem US-Außenminister John Kerry in New York zusammen (Wafa Nachrichtenagentur, 20. September 2016). Am 22. September 2016 wird Abbas eine Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen halten. Es wird erwartet, dass die Rede ähnlich wie seine Rede in Venezuela sein wird (Watan, 19. September 2016).

Unterzeichnung eines Vertrags zur Reglung der Schulden der PA der israelischen Elektrizitätsgesellschaft gegenüber

Israel und die PA unterzeichneten am 13. September 2016 einen Prinzipienvertrag zur Regulierung der Schuldenkrise in den palästinensischen Gebieten, die einen Umfang von ca. zwei Milliarden NIS beträgt. Der Vertrag wurde in Gegenwart vom Finanzminister Mosche Kahlon, vom Regierungskoordinator in den Gebieten, Generalmajor Yoav (Poli) Mordechai, vom Generaldirektor des Ministeriums für Finanzen, Schai Baabad, und vom Minister für zivile Angelegenheiten in der PA, Hussein a-Scheich, unterzeichnet. Der vereinbarte Umriss enthält zwei Prinzipien zur Lösung des palästinensischen Schuldenproblems und reguliert den Energiesektor innerhalb der PA, zusätzlich zur Vereinbarung über einen dauerhaften Mechanismus für die Stromversorgung in den Gebieten, die der PA unterliegen. Nach diesen Prinzipien wird die PA die Verantwortung für die operationellen und kommerziellen Aspekte des palästinensischen Elektrizitätssektors übernehmen. Zu diesem Zweck soll eine Behörde eingerichtet werden, die den Strom ausschließlich von der israelischen Elektrizitätsgesellschaft kaufen und die volle Verantwortung zur Zahlung der Kosten für den Stromverbrauch der palästinensischen Bewohner übernehmen wird.

Die Frauen-Flottille in den Gazastreifen

Am 14. September 2016 verließ die Frauen-Flottille den Hafen von Barcelona mit Kurs auf den Gazastreifen. Es nehmen etwa dreißig Aktivistinnen aus aller Welt auf zwei Booten, Zaytounia und Amal, teil (Twitter-Account von PALIFO, 14. September 2016). Die Frauen-Flottille soll den Gazastreifen voraussichtlich in der ersten Oktoberwoche 2016 erreichen (Ma’an Nachrichtenagentur, 15. September 2016). Am 17. September 2016 berichtete Zaher Birawi, Koordinator des internationalen Komitees zur Aufhebung der Gaza-Blockade, dass das Boot Amal aufgrund von technischen Problemen wieder in den Heimathafen Barcelona zurückgekehrt sei (Dunia al-Watan, 17. September 2016).

Am 18. September 2016 legte das Boot Zaytounia seinen Anker im Hafen von Ajaccio auf Korsika. Von dort macht es seinen Weg zum Hafen von Messina in Italien, die letzte Station, bevor es den Gazastreifen erreichen soll (Webseite der Frauen-Flottille mit Kurs auf Gaza, 19. September 2016).

Die „Freiheitsflottille“ (FFC), die hinter der Frauen-Flottille in den Gazastreifen steht, startete eine Kampagne, um Spenden zum Ankauf eines neuen Bootes anstelle des stillgelegten Bootes Amal zu sammeln (Webseite der Frauen-Flottille mit Kurs auf Gaza, 19. September 2016).

Quelle: Meir Amit Intelligence and Terror Information Centre

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Von am 25/09/2016. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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