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Gesetz verbietet Ausländern die den Israel-Boycott unterstützen die Einreise ins Land

Die Knesset verabschiedete am Montag ein Gesetz, das Ausländern die öffentlich einen anti-israelischen Boykott unterstützten, die Einreise ins Land verbietet.

„In den letzten Jahren sind die Rufe Israel zu boykottieren gewachsen“, heißt es auf der Website der Knesset nachdem das Gesetz genehmigt wurde. „Es scheint, das sich eine neue Front im Krieg gegen Israel gebildet hat, auf die sich das Land bis jetzt nicht richtig vorbereitet hatte.“

Einzelpersonen oder Vertreter von Gruppen, die öffentlich einen Boykott fordern – ohne israelische Staatsbürger und ständige Einwohner zu sein – werden nach dem Gesetz keine Visa zur Einreise erhalten.

Es ist noch unklar, ab wann das neue Gesetz wirksam werden soll und das Gesetz besagt auch, dass Ausnahmen gemacht werden könnten.

Das Gesetz wurde bei der Abstimmung mit 46 zu 28 Stimmen angenommen. Einige Abgeordnete kritisierten, dass neue Gesetz könnte in die Hände derjenigen spielen, die Israel angreifen.

Israel verurteilt Gruppen wie die BDS-Bewegung, die Israel verunglimpfen und international isolieren wollen.

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Von am 07/03/2017. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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