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Deutsche Bundeswehr untersucht Vorfälle von Rechtsextremismus bei Soldaten

Die Geheimdienstagentur des deutschen Militärs sucht 275 vermutete Rechtsextremisten in ihren Reihen, wie das Verteidigungsministerium dem Parlament am Sonntag in einem Brief mitgeteilt hat, berichtet die Agentur Reuters.

Etwa 143 der Fälle wurden im vergangenen Jahr und 53 in diesem Jahr berichtet, schrieb das Ministerium in seiner 15-seitigen Antwort über detaillierte Vorfälle von Soldaten, die Nazi-Salute durchführten oder rassistische Bemerkungen gegen Soldaten mit Migrationshintergrund aussprachen.

Das öffentliche Zeigen von Nazi-Symbolen und Saluten ist in Deutschland verboten, wodurch die meisten Deutschen die ein gewisses Maß an Sympathie für die NS-Diktatur aufbringen, in gesetzliche Schranken verwiesen werden.

Der Brief bemerkte auch die lockere Art, in der einige der schwersten Fälle behandelt wurden.

Ein solcher Vorfall ist Fall 29, der einen Soldaten beschreibt, der offen seine Kameraden mit: „Heil Hitler“, „Heil unser Führer“ und „Sieg Heil, Kammeraden“ begrüßte, besagt der Brief des Ministerium.

„Der Fall wurde an den Militärstaatsanwalt und die Staatsanwaltschaft weitergegeben, aber es gab weder eine frühzeitige Entlassung noch ein Dienstverbot“, schrieb das Ministerium dem Parlament.

Ein weiterer Fall war ein Soldat, der soziale Medien verwendet die mit der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei (NPD) verbunden waren, um rassistische Äußerungen zu verbreiten, einschließlich der Forderung des Todesurteils für „typische Ausländer.“

Deutschlands Verfassungsgericht sagte im Januar, dass die NPD der Nazi-Partei von Adolf Hitler ähnelte, sich aber entschied sie nicht zu verbieten, weil sie angeblich zu schwach wäre, um die Demokratie zu gefährden.

Das Ministerium sagte, der Soldat sei „nur diszipliniert“ worden.

In einem dritten Fall durfte ein Soldat seine Waffe behalten, nachdem er in der lettischen Hauptstadt Riga den Nazi-Gruß gezeigt hatte und nur diszipliniert worden war.

Deutsche Medien berichteten im vergangenen Jahr, dass es Anzeichen gibt, dass Islamisten versuchen, sich den deutschen Streitkräften anzuschließen. Mit dem möglichen Ziel, eine militärische Ausbildung zu erhalten um Angriffe in Deutschland durchzuführen.

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Von am 10/04/2017. Abgelegt unter Europa. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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