Israels Kandidatur für einen vorübergehenden Sitz im UN-Sicherheitsrat stieß am Dienstag auf offene Ablehnung, als der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul-Gheit, Israel als untauglich für die Mitgliedschaft verurteilte.
Die Annahme von Israel wäre „ein Stich im Herzen der Glaubwürdigkeit des Rates“, sagte Aboul-Gheit in einer Tirade bei einem Treffen der internationalen Körperschaft, berichtete die Jerusalem Post.
„Israel ist ein konsequenter Verletzer der UN-Charta und des Völkerrechts und dementsprechend fehlt es an den Mindestbedingungen die erforderlich sind, um Mitglied im Sicherheitsrat zu werden“, sagte Aboul-Gheit.
Er fuhr fort, Israel zu beschuldigen, „die Früchte des Friedens zu ernten, bevor der Frieden erbracht ist. Israels Wohnungsbau in Judäa und Samaria zielt darauf ab, die endgültige Etablierung eines palästinensischen Staates auf zusammenhängendem Territorium zu verhindern“, fügte er hinzu.
Obwohl Israel häufig Gegenstand von Debatten, Verurteilungen und Notsitzungen im Rat war, war es ihm niemals erlaubt an seinen Beratungen als Mitglied teilzunehmen.
Der Rat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern – China, Frankreich, Russland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten – und 10 nicht-ständigen Mitgliedern, die von der Generalversammlung für zwei Jahre gewählt wurden.
Kandidaten für einen nicht-ständigen Sitz, werden nach regionalen Blöcken zugeteilt. Seit 2000 ist Israel Mitglied westeuropäischer und anderer Gruppe und ist das einzige Land im Nahen Osten, das noch nie im Sicherheitsrat war.
Die Arabische Liga war am Dienstag nicht der einzige Antagonist Israels. Der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi beschuldigte Israel, den Gaza-Streifen in ein „Konzentrationslager“ zu verwandeln. Er behauptete, eine Frau in Gaza habe ihm das gesagt.
Der israelische Botschafter Danny Danon antwortete:
„Der UN-Sicherheitsrat ist zu einer Plattform für antisemitische Kommentare und böswillige Blutverleumdung geworden. Diese einseitige Obsession gegen Israel ist jenseits aller Normalität. Den jüdische Staat der Verwendung von Konzentrationslagern zu beschuldigen, ist nicht nur verabscheuungswürdig, sondern verschlechtert den Sicherheitsrat und die U.N. als Ganzes. Wir fordern, dass der Sicherheitsrat sofort auf die Aussage von Brahimi reagiert.“
In einem Bericht an den Sicherheitsrat über die Umsetzung der vom Rat im Dezember verabschiedeten Entschließung, in der israelische Siedlungen als „eklatante Verletzung“ des Völkerrechts verurteilt wurden, sagte der UN-Gesandte für den Mittleren Osten, Nickolay Mladenow, dass Israel keine Maßnahmen zur Beseitigung der Situation unternommen habe.
Er sagte den Mitgliedern, dass Israel seit dem 24. März Pläne für den Bau von fast 4.000 Wohneinheiten angekündigt und 2.000 Ausschreibungen ausgegeben habe, was eine Steigerung gegenüber dem vorangegangenen Dreimonatszeitraum bedeutet.
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