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Eilmeldung: Palästinenser frieren die Beziehungen zu den USA ein

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat angekündigt, dass sie alle Verbindungen zu den USA einfriert, nachdem das US-Außenministerium am Freitag bekannt gab, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ihr Washingtoner Büro nicht mehr betreiben kann.

Die US-Entscheidung folgte dem palästinensischen Schritt beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) eine Petition einzureichen, um Israelis wegen angeblicher Verbrechen gegen Palästinenser strafrechtlich zu verfolgen. Washington sagt, dass die palästinensische Aktion ihr gesetzliches Mandat verletzt und zur Schließung ihrer Mission geführt hat.

US-Außenminister Rex Tillerson stellte fest, dass die Palästinenser diese Grenze im September überschritten, als der Leiter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas das internationale Gericht aufforderte, Israelis zu untersuchen und zu verfolgen, so Beamte des Außenministeriums. Die US-Beamten waren nicht berechtigt, die Situation öffentlich zu diskutieren und sprachen unter der Bedingung der Anonymität.

Nach dem Gesetz hat Trump nun 90 Tage Zeit um zu überlegen, ob die Palästinenser in „direkten und bedeutungsvollen Verhandlungen mit Israel“ sind. Wenn Trump sich entscheidet, dann kann die Mission wieder geöffnet werden.

Der palästinensische Außenminister Riyad al-Malki sagte der AFP am Dienstag, dass „sie alle Treffen mit den USA einfrieren und dies offiziell machen“.

Ein PLO-Sprecher bestätigte, dass er Anweisungen von PA-Chef Mahmoud Abbas bezüglich der Schließung aller Kommunikationsverbindungen mit den Amerikanern erhalten habe.

Der Abbruch der Beziehungen zu den USA, birgt große Risiken für die Palästinenser. Er wirft Fragen über die Richtigkeit des erwarteten Nahost-Friedensplans auf. Es könnte auch die Trump-Administration antagonisieren und zu einer Absage der US-Berater an die Palästinenser führen.

Nach der ersten US-Ankündigung über die Schließung des PLO-Büros in Washington, gab das Büro des israelischen Premierministers eine Erklärung heraus: „Wir respektieren die Entscheidung und freuen uns darauf, weiterhin mit den USA zusammenzuarbeiten, um Frieden und Sicherheit in der Region zu fördern.“

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Von am 21/11/2017. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

Ein Kommentar zu: Eilmeldung: Palästinenser frieren die Beziehungen zu den USA ein

  1. Pingback: Einfrierung | German Media Watch-Blog

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