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Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (20. – 26. Dezember 2017)

In der vergangenen Woche wurden die Proteste und Unruhen vor dem Hintergrund der Erklärung des US-Präsidenten bezüglich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und der Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung fortgesetzt. Es scheint, dass die Teilnehmerzahl (3.000 an mehreren Orten in Jerusalem, Judäa und Samaria und 4.000 an verschiedenen Orten im Gazastreifen) leicht zurückgegangen ist. Allerdings ist bei den palästinensischen Protesten, die nach der Trump-Erklärung begannen, noch kein Ende zu sehen.

In der vergangenen Woche hörte der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf, während in Judäa und Samaria ein Messerangriff verübt wurde. Die Bemühungen der Hamas, den palästinensischen Zorn in eine neue Intifada zu verwandeln, waren bisher (teilweise dank erfolgreicher Antiterroraktivitäten des Schin Bet) erfolglos.

Auf internationaler Ebene empfanden die Palästinenser die Ergebnisse der UN-Abstimmung als beeindruckende Errungenschaft. Sie beabsichtigen, die intensive politische Aktivität fortzusetzen, die unter anderem durch den Beitritt zu internationalen Organisationen und den Appell an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) zum Ausdruck kommen soll.

Yahya Sinwar, Chef des Politbüros der Hamas im Gazastreifen, warnte die IDF vor Angriffen auf die palästinensischen Demonstranten. Er drohte zudem, den Kopf jedes israelischen Soldaten zu treffen, der auf einen Palästinenser schießen sollte. Er gab bekannt, dass der militärische Arm der Hamas in Kontakt mit Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarden, stehe und behauptete, dass alle militärischen Ressourcen des Irans der Hamas zur Verfügung ständen, um Jerusalem zu verteidigen.

Die Situation in Judäa und Samaria
Terroranschläge und vereitelte Angriffe
Am 20. Dezember 2017 wurde versucht, einen Messerangriff zu verüben: Ein Palästinenser erreichte einen Checkpoint in der Nähe des Grabes der Patriarchen in Hebron. Nachdem er den Verdacht der Sicherheitskräfte erweckt hatte, wurde er gebeten, sich einem Metalldetektortest zu unterziehen. Der Detektor zeigte ein Metallobjekt in der Hosentasche des Palästinensers an. Er weigerte sich, es aus der Tasche zu nehmen, zog ein Messer heraus und drohte, die dort stationierten Soldaten zu verletzen. Die Sicherheitskräfte nahmen ihn auf der Stelle fest. Erste Vernehmungen ergaben, dass er ein zwanzigjähriger Bewohner von Daharije ist und dass er mit dem Gedanken, einen Angriff durchzuführen, zum Checkpoint kam (Sprecher der israelischen Polizei, 20. Dezember 2017).

Vereitelte Angriffe

In einem Brief von den Mitgliedern des Knesset-Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung sagte Nadav Argaman, Chef des Schin Bet, dass die Zahl der Angriffe im vergangenen Jahr zurückgegangen sei. Dies geschah offenbar angesichts der Zunahme der Zahl der Vereitelungen. Seinen Worten zufolge wurden im Laufe des Jahres etwa 400 „bedeutende Angriffe“ durch den Schin Bet vereitelt. Unter anderem handelt es sich um folgende Angriffsversuche:

Acht Entführungen, 13 Selbstmordanschläge und 94 „Märtyrerangriffe“ (Messer- oder Auto-Angriffe). Darüber hinaus wurden 228 bewaffnete Angriffe und 50 Angriffe mit Sprengsätzen vereitelt.

Parallel dazu ging der Schin Bet gegen 1.100 potentielle Einzelterroristen vor. Bei den meisten Fällen handelte es sich um Palästinenser, die verdächtige Meldungen auf sozialen Netzwerken veröffentlicht hatten oder um Gespräche, die vom Schin Bet abgefangen wurden, bei denen der Verdacht aufkam, dass die entsprechenden Personen einen Anschlag beabsichtigen könnten. Nur etwa 20 Prozent von ihnen wurden festgenommen. Einige der Verdächtigen wurden den palästinensischen Sicherheitsdiensten übergeben. Nadav Argaman warnte vor dem Versuch der Hamas, Angriffe in Judäa und Samaria durchzuführen. Er wies darauf hin, dass die palästinensische Arena, sowohl im Gazastreifen als auch in Judäa und Samaria, instabil sei. Er fügte hinzu, dass es sich um eine „trügerische Stille“ handelt und dass die Szene unter der Oberfläche knistert (Haaretz, 24. Dezember 2017).

Demonstrationen und Ausschreitungen

Während der vergangenen Woche setzten sich die Unruhen und Demonstrationen in Judäa, Samaria, Jerusalem und dem Gazastreifen aus Protest gegen Trumps Erklärung der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels von Amerika fort. Wie in den vergangenen Wochen fanden die Veranstaltungen nach den Freitagsgebeten ihren Höhepunkt. Um vielen die Teilnahme an ihnen zu ermöglichen, wurde die Arbeit in Regierungsämtern und Bildungseinrichtungen eingestellt (Twitter-Account von Adschel aus Palästina, 19. Dezember 2017). Der Vorsitzender des öffentlichen Verkehrsverbands in Ramallah und al-Bireh kündigte die Freifahrten zum Zentrum der Proteste am Checkpoint Kalandia an (PALDEF, 19. Dezember 2017). Einige der Demonstrationen wurden auch von hochrangigen Fatah-Funktionären besucht.

Am Ende der Freitagsgebe am 22. Dezember 2017 brachen Auseinandersetzungen an vielen Orten in Judäa und Samaria und in Jerusalem aus. Die bedeutenderen Demonstrationen ereigneten sich in Bethlehem in der Nähe von Rachels Grab, in Hebron, an der Einfahrt zum Flüchtlingslager al-Arub, am Judäa und Samaria-Platz nördlich von Ramallah, in Nabi Saleh und in Bet Ummar. Auch in Ost-Jerusalem gab es Zusammenstöße an verschiedenen Orten. Berichten zufolge nahmen rund 3.000 Demonstranten an den Demonstrationen in Jerusalem, Judäa und Samaria teil. Das ist eine relativ geringe Anzahl von Demonstranten im Vergleich zu den vergangenen Wochen.

Im Gazastreifen demonstrierten am Freitag rund 4.000 Palästinenser an mehreren Stellen. In Bet Lahiya, Dschabalija, Nusserat, Deir al-Balah und Rafah wurden Prozessionen veranstaltet. Zwei Palästinenser wurden an der Grenze zum Gazastreifen getötet. Einer wurde in Dschabalija und der andere, wohl ein Fatah-Aktivist, östlich von Gaza-Stadt getötet (Anatolia Nachrichtenagentur; Facebook-Seite des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen, 22. Dezember 2017). Das Gesundheitsministerium berichtete von zwei weiteren Demonstranten, die ihren Verletzungen von früheren Zusammenstößen erlagen. Einer von ihnen war offenbar ein Aktivist der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) (Webseite von Alresalah.net, 23. Dezember 2017). Zudem wurde über eine Anzahl von Verletzten berichtet.

Gleichzeitig wurden das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails auf die Sicherheitskräfte und die zivilen Zielen weitergeführt. Bei Anti-Terror-Aktivitäten, die die israelischen Sicherheitskräfte in ganz Judäa und Samaria durchführten, wurden Terrorverdächtige festgenommen und Waffen sowie Drehmaschinen zur Herstellung von Waffen ergriffen.

Im Folgenden einige weitere nennenswerte Ereignisse:

  • Am 26. Dezember 2017 wurden während einer Tätigkeit der israelischen Sicherheitskräfte im Flüchtlingslager al-Aida (nördlich von Bethlehem) Steinblöcke geworfen. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 26. Dezember 2017).
  • Am 22. Dezember 2017 wurden Steine auf einen Bus und auf drei Fahrzeuge geworfen, die etwa 500 Meter östlich von Ariel fuhren. Ein Mann wurde leicht am Kopf verletzt. Das Fahrzeug wurde beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 22. Dezember 2017).
  • Am 21. Dezember 2017 wurden Steine auf ein israelisches Fahrzeug geworfen, das in der Nähe von Tekoa (südwestlich von Bethlehem) fuhr. Es gab keine Verletzten, das Fahrzeug wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 21. Dezember 2017).
  • Am 21. Dezember 2017 wurden zwei Molotow-Cocktails auf eine Straße in der Nähe von Ma’ale Adumim geworfen. Es gab keine Verletzten und es wurde kein Schaden angerichtet (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 21. Dezember 2017).
  • Am 21. Dezember 2017 warfen Dutzende Palästinenser Steine auf israelische Sicherheitskräfte im Flüchtlingslager al-Arub (Gusch Etzion). Ein IDF-Soldat wurde leicht verletzt und vor Ort behandelt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 21. Dezember 2017).

Weitere Enthüllungen über den Mord des Soldaten in Arad

Aus der Vernehmung von Khaled Abu Dschawda, der des Mordes des Soldaten in Arad am 30. November 2017 verdächtigt und daher festgehalten wird, geht hervor, dass er mit Terrorismus sympathisiert und extremistische Ansichten hat. Die Vernehmung zeigte zudem, dass der Angriff der Vergeltung für Operationen der IDF in Judäa, Samaria und im Gazastreifen galt. Khaled Abu Dschawda plante ursprünglich, einen Soldaten zu entführen, um die Freilassung von palästinensischen Gefangenen zu erzwingen. Für die Entführung plante er, Betäubungsmittel, die er von seinem Arbeitsplatz im Soroka-Krankenhaus entwendet hatte, zu benutzen. Im weiteren Verlauf plante er, einen Soldaten zu töten und dessen Waffe für zukünftige Angriffe zu entwenden. Khaled Abu Dschawda erwarb auch ein Fahrzeug, das ihm bei der Flucht dienen sollte. Zudem versteckte er Gelder, die ihm an seinem zukünftigen Aufenthaltsort nach dem Mord dienen sollten.

Im Oktober und November 2017 erkundschaftete Khaled Abu Dschawda mit Zahi Abu Dschawda, seinem Komplizen bei der Mordtat, die Region von Arad. Dabei trugen sie ein Messer bei sich. Während einer Fahrt durch die Stadt Arad am 30. November 2017 traf Khaled Abu Dschawda einen Soldaten an, erstach und entwendete dessen Waffe. Nach dem Mord traf er seinen Komplizen Zahi Abu Dschawda und die beiden versteckten die Waffe, die später im Verlauf des Verhörs ausgehändigt wurde (Kommunikationsabteilung des Schin Bet, 22. Dezember 2017).

Der Süden Israels
Der Raketenbeschuss
In der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge auf israelischem Territorium registriert. Eine Mörsergranate, die am 21. Dezember 2017 in Richtung Israel abgefeuert wurde, traf ein Haus im Stadtteil Groß-Absan von Khan Junis.

„Quellen, die der Hamas nahe stehen“ erklärten, dass der allgemeine ägyptische Geheimdienst am 18. Dezember 2017 an die Hamas mit dem Gesuch, kleine Organisationen am Abschuss von Raketen auf Israel zu hindern, herangetreten sei. Die Begründung dazu lautete, dass diese Raketen Druck auf die israelische Regierung ausüben, der zum Ausbruch eines neuen Kriegs führen könnte. Den Quellen zufolge antwortete die Hamas, dass sie nicht mehr für den Gazastreifen verantwortlich sei, da die Befugnisse an die palästinensische nationale Einheitsregierung übertragen worden seien (al-Akhbar, 19. Dezember 2017).

Quelle: Meir Amit Informationszentrum über Geheimdienste und Terrorismus

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Von am 29/12/2017. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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