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PA zahlte Terroristen 2017 fast 350 Millionen Euro Gehälter

Allein im Jahr 2017 bezahlte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) Terroristen und deren Angehörigen Gehälter in Höhe von über 347 Millionen Euro, berichtete das israelische Verteidigungsministerium am Dienstag dem Außen- und Verteidigungsausschuss.

Die Zahlen stammen aus den eigenen Unterlagen der PA, aus denen auch ein Zahlungsplan hervorging, der im Verhältnis zu den begangenen Straftaten erheblich anstieg. Demnach werden Terroristen die zu drei bis fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurden, von der palästinensischen Regierung 580 Euro pro Monat erhalten, was dem durchschnittlichen palästinensischen Einkommen entspricht. Die PA bezahlt Terroristen die zu 20 Jahren oder mehr Gefängnis verurteilt wurden, mit über 2.800 Euro pro Monat.

Die PA ergänzt diese Grundgehälter um Bonuszahlungen für Terroristen, die auch die israelische Staatsbürgerschaft besitzen und solche mit Kindern und Ehepartnern. Jede zusätzliche Vergehen das der Terrorist begangen hat, bringt seinen Angehörigen zusätzliche 15 bis 120 Euro pro Monat ein.

Während Palästinenser die schwersten Verbrechen wie etwa Mord begehen, über ihr Terrorgehalt rund 2.900 Euro pro Monat verdienen können, verdient der durchschnittliche arbeitende Israeli im selben Zeitraum nur 2.700 Euro.

Als Reaktion auf diese laufende palästinensische Politik legte das Knesset-Mitglied Avigdor Liberman einen Gesetzentwurf vor, um die Summe der Terrorgehälter aus den Mitteln, die Israel für die PA über verschiedene Steuern und Zölle sammelt, abzuziehen.

Die Gesetzesvorlage spiegelt die US-Gesetzgebung Taylor Force Act wider, welche die zukünftige amerikanische Hilfe für die Palästinenser bei Einstellung des Terror-Lohnsystems regelt. Der US-Gesetzesentwurf arbeitet sich derzeit mit Unterstützung beider Parteien durch die Legislative und wartet auf die Aktion des Senats.

Die israelische Version des Gesetzentwurfs definiert „terroristisch“ als jede Person, die ein Sicherheitsvergehen begangen hat. Unabhängig davon, ob eine Verurteilung vor Gericht erreicht wurde oder ob der Terrorist noch am Leben ist.

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Von am 10/01/2018. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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