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Palästinenser erklären Oslo-Abkommen für null und nichtig

Die Palästinenser haben beschlossen, alle Verbindungen zu Israel abzubrechen und die Anerkennung des jüdischen Staates abzulehnen. Wohin führt sie das?

Die Palästinenser haben eine Eskalation ihrer diplomatischen Aktionen gegen Israel durch die Annullierung der Friedensabkommen von Oslo und den Entzug ihrer Anerkennung Israels angekündigt.

Palästinenserführer Abbas während seiner Rede an den palästinensische Zentralrat (PCC).

Der palästinensische Zentralrat (PCC) hat am Montag erklärt, dass die Übergangszeit die in den 1993 in Oslo, Kairo und Washington unterzeichneten Friedensabkommen festgelegt wurde und deren Verpflichtungen „nicht mehr bestehen“.

Die PCC hielt diese Woche eine zweitägige Konferenz ab, um die Auswirkungen der Anerkennung Jerusalems durch die USA als Israels Hauptstadt und neue palästinensische Strategien zu diskutieren.

In ihrer Abschlusserklärung forderte die PCC die internationale Gemeinschaft auf, ihre Verantwortung auf der Grundlage der entsprechenden Resolutionen der Vereinten Nationen zu übernehmen, um „die israelische Besatzung zu beenden und den Staat Palästina zu befähigen“ seine Unabhängigkeit zu erlangten und seine volle Souveränität über sein Territorium auszuüben, unter anderem in Ost-Jerusalem als Hauptstadt und in den Grenzen des 4. Juni 1967. “

Das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) wurde beauftragt die Anerkennung Israels aufzuheben, bis es „den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 anerkennt“ und die Entscheidung, „Ost-Jerusalem zu annektieren und die Siedlungen zu erweitern“, aufgibt.

Die PCC erneuerte auch ihre Entscheidung, die Sicherheitskoordination mit der IDF in all ihren Formen zu stoppen. Die PCC hat vor drei Jahren eine ähnliche Ankündigung gemacht, aber dieser Beschluss wurde nie umgesetzt.

Die Aussetzung der Sicherheitskoordination mit der IDF könnte das palästinensische Regime gefährden, das darauf angewiesen ist, dass die IDF die Sicherheit aufrechterhält und Versuche rivalisierender palästinensischer Fraktionen abwehrt, es zu stürzen.

Die PCC forderte auch, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihre wirtschaftliche Abhängigkeit von Israel gemäß dem Pariser Wirtschaftsabkommen (PEA) beendet, um „die Unabhängigkeit der Volkswirtschaft zu erreichen“.

Im Rahmen der PEA wurde ein Mechanismus eingerichtet, durch den Israel im Auftrag der PA Steuern, Mehrwertsteuer und Zollgebühren in Höhe von etwa 100 Millionen US-Dollar pro Monat erhebt. Israel überweist das Geld dann an die PA.

Die PCC bekräftigte weiterhin ihre „Ablehnung und Verurteilung der israelischen Apartheid, die Israel als Alternative zur Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates durchzusetzen versucht“.

Anstiftung zum Terror

Abschließend forderte die PCC im wesentlichen Terrorismus gegen Israel, indem sie „die Entschlossenheit des palästinensischen Volkes bekräftigte, mit allen Mitteln gegen die israelische Besatzung und das Apartheid-Regime vorzugehen“ und jegliche Vorschläge für Übergangslösungen, einschließlich eines Staates mit vorübergehenden Grenzen, sowie die Anerkennung Israels als jüdischer Staat zurückwies.

Über diese Resolutionen wurde abgestimmt, wobei eine überwältigende Mehrheit von 72 PCC-Mitgliedern die Anträge unterstützte, mit zwei Gegenstimmen und 12 Enthaltungen.

Während diese Behauptungen aufflammend und kämpferisch sind, ist es unklar, wie sie sich in Taten umsetzen und das tägliche Leben eines durchschnittlichen Palästinensers beeinflussen werden.

Am ersten Tag der Konferenz hielt Palästinenserführer Mahmoud Abbas eine hasserfüllte Rede, in der er das Existenzrecht Israels leugnete und US-Präsident Donald Trump wünschte, dass sein „Haus und seine Familie vernichtet werden sollten“.

Abbas sagte am Sonntag, dass Israel ein westliches „koloniales Projekt wäre, das nichts mit dem Judentum zu tun hat“.

Von Aryeh Savir,
für Welt Israel Nachrichten

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Von am 16/01/2018. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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