Der Sinai: Geschichtsträchtig! – Zukunftsträchtig?

Der Sinai ist fester Bestandteil der jüdischen und christlichen Geschichte und Religion und seit dem 6-Tage Krieg, den man durchaus als zweiten Kampf David vs. Goliath bezeichnen kann, ist er untrennbar mit der Geschichte des Staates Israels verbunden.

Derzeit ist der Sinai faktisch ohne staatliche Kontrolle durch Ägypten, von denen man ob der langen Grenze zu Israel deutlich mehr erwarten kann, zumal die massiven jährlichen Finanzhilfen der USA gegenüber Ägypten dieses Sicherheitsziel beinhalten. Hier werden eben nicht nur die Sicherheitsinteressen Israels berührt, sondern wegen dem IS zunehmend auch die der EU, aber von da kommt gar keine Reaktion. Ägypten hat hier ein sicherheitspolitisches Vakuum zugelassen, so dass der Sinai heute Quartier, Ausbildungsraum und Rückzugsgebiet von IS und Muslimbruderschaft geworden ist.

Ex-US-Beamte: Netanyahu wollte den Palästinensern im Sinai im Tausch gegen die Westbank Land anbieten Foto: GPO

Genau hier setzt B. Netanjahu mit seinem weit in die Zukunft reichenden Friedensvorschlag gegenüber der PA an, der allerdings von Abbas in brüskierend ohne jegliche inhaltliche Prüfung zurückgewiesen wurde. Wie so oft spielen die israelischen Friedensbemühungen und Sicherheitsanstrengungen medial in Europa leider keine Rolle, so auch dieser Vorschlag, dessen Zukunftspotential nicht ansatzweise in Ramallah, in Brüssel, Berlin oder Paris erkannt wurde.

Der Friedensplan Netanjahus zielt drauf ab, im Norden des Sinai ein Siedlungs- und letztlich zusammen mit dem Gaza-Streifen ein zusammenhängendes Staatsgebiet für eine spätere Staatsgründung Palästinas zu schaffen. Natürlich kann Benjamin Netanjahu nicht einfach über das Territorium Ägyptens verfügen, ein Ansatz für eine zukunftsfähige für die Palästinenser und damit für einen dauerhaften Frieden in Nah Ost ist er aber allemal.

Kritiker werfen ein, dass Israel damit den Siedlungsbau im West-Jordanland institutionalisieren und trotz internationaler Kritik rückwirkend legalisieren, ja damit letztlich die Palästinenser aus dem fruchtbaren West-Jordanland vertreiben will und ihnen als Alternative nur Wüste anbietet. Bei genauerem Hinsehen allerdings stellte man fest, dass das israelische Kabinett unter Netanjahu einen gangbaren Ausweg aus dem Status quo im West-Jordanland aufzeigt. Das West-Jordanland heute ist das Ergebnis des UN Teilungsplanes (1) und des 6-Tage Krieges. Ein Rückbau der Siedlungen kann nicht zur Diskussion stehen, der Flickenteppich der PA im West-Jordanland wird wiederum nie mehr ein zusammenhängendes Staatsgebiet der Palästinenser.

Was bleibt also für einen dauerhaften Frieden? Vielleicht der dritte Weg, die geniale Lösung Netanjahus, bei der im Norden des Sinai, in Verlängerung zum Gaza-Streifen, Raum für die Palästinenser und damit letztendlich für eine 2-Staaten-Lösung geschaffen wird. Das wird nicht leicht und auch nicht billig, aber mit gutem Willen der PA, Ägyptens, den Partnern diesseits und jenseits des Atlantiks sowie der Arabischen Liga und einer zielorientierten Geberkonferenz kann es gelingen.

Wie man aus einer Wüste einen blühenden Garten macht, dass kann die PA von Israel lernen, die dies in der Negev vorgemacht haben. Ein afrikanisches Sprichwort sagt: wer im Schatten eines großen Baumes sitzen will, der muss ihn erst pflanzen und großziehen. Dabei brauchen dann sicher die Palästinenser Hilfe, aber die kann organisiert werden.

Wasser und Infrastruktur sind letztlich der kleinere Teil des Friedensprozesses. Wenn der politische Wille zur Lösung des Dauerkonfliktes in Nah-Ost gegeben ist, dann können die Interessen der Palästinenser auch dauerhaft umgesetzt werden. Ob diese Lösung mit Abbas möglich wird, das darf bezweifelt werden. Er bezeichnete Trumps Jerusalem-Vorschlag als Jahrhundert-Ohrfeige und wird den Friedensvorschlag Netanjahus nie als Jahrhundert-Chance verstehen.

Von Gerhard Werner Schlicke

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