Abonnieren

  • Subscribe via Email
  • Facebook
  • Twitter

Neues Gesetz zwingt die PA Israels Bauern für den Feuer-Terror zu entschädigen

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der Knesset hat am Montag eine Maßnahme gebilligt, welche die palästinensische Autonomiebehörde zwingen würde, israelische Bauern zu entschädigen, die durch Brandstiftung von arabischen Terroristen aus Gaza Verluste erlitten haben, die Hunderte Hecktar von Feldern niedergebrannt haben.

Das Gesetz wird auch für andere Terrorakte gelten, für die Palästinemnser aus der PA verantwortlich sind. Das Geld zur Entschädigung der Landwirte wird von der Hilfe abgezogen, die Israel der Palästinensischen Autonomiebehörde gewährt, sowie von Steuern und Abgaben, die Israel im Namen der PA erhebt.

Die genehmigte Maßnahme erlaubt der Regierung keine Flexibilität bei der Kürzung von PA-Mitteln. Wenn der Gesetzentwurf genehmigt wird, ist die Regierung verpflichtet, die Verluste aufgrund der Brände zu berechnen und den entsprechenden Betrag von Geldern die an die PA übertragen werden sollen, einzubehalten. Die Importe in die PA kommen über den Hafen von Ashdod und werden dann in PA-Städte transportiert, wobei Israel Zoll- und Abgabenzahlungen nach Ramallah überweist. Mit diesem Geld werden die Landwirte entschädigt.

In der Vergangenheit hat Israel dieselbe Taktik benutzt, um die PA zu zwingen, ihre Rechnungen an die Israel Electric Company und andere Versorgungsunternehmen zu zahlen. Die Taktik wurde auch verwendet, um die PA dafür zu bestrafen, dass sie Terroristen die sich in israelischen Gefängnissen befinden, Gelder zur Verfügung stellt.

Der Gesetzentwurf wurde von MK Elazar Stern (Yesh Atid) vorgeschlagen, der sagte, dass „das Gesetz eine historische Ungerechtigkeit korrigiert. Dieses Gesetz wird den Terror begrenzen und steht im Einklang mit der Grundmoral der gesamten Menschheit. Es ist nicht klar, warum ein solches Gesetz bisher nicht erlassen wurde.“

Premierminister Binyamin Netanyahu gratulierte dem Ausschuss zur Billigung des Gesetzes und sagte: „Das ist wahre Gerechtigkeit. Wer Felder niederbrennt, wird dafür bezahlen.“

 Zum NEWSLETTER anmelden
Bestellen Sie die Israel Nachrichten kostenlos per E-Mail und verpassen keine Top-Story mehr.


Copyright (c) Israel Nachrichten Ltd. 2012-2018.
Eine Vervielfältigung oder Speicherung in Datenbanken oder in anderer Form ist ohne Genehmigung des Verlages untersagt.
Protected by Copyscape Plagiarism Finder

Unterstützen Sie die ISRAEL NACHRICHTEN

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Förderspende. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und das Erscheinen der Zeitung zu sichern.
Klicken Sie für Informationen zur Fördermitgliedschaft Hier…



Von am 11/06/2018. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
Leserkommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Wie in einer Demokratie ueblich achten wir die Freiheit der Rede behalten uns aber vor, Kommentare nicht, gekuerzt oder in Auszuegen zu veroeffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht beruecksichtigt.