Präsident Trump sagen Sie den Palästinensern: Keine Verhandlungen ohne Anerkennung der jüdischen Selbstbestimmung

ZUSAMMENFASSUNG: Während Präsident Donald Trump zu Recht das amerikanische Engagement für eine „Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region, einschließlich des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern“ bekräftigte, reichte dies nicht aus, als er vor der UN-Generalversammlung am 25. September sprach. Er sollte fordern, dass die Palästinenser das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit als jüdischer Staat zu existieren, anerkennen und darauf bestehen, dass die USA Israel nicht dazu drängen werden, mit den Palästinensern zu verhandeln, wenn und solange dies nicht geschieht.

Was ist aus den großen Versprechen geworden, die zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Yasser Arafat, im September 1993 ausgetauscht wurden, dass Israel und die Palästinenser (und die arabische Welt im Allgemeinen) an der Schwelle zum Frieden stünden?

Schließlich hat Israel die PLO als einzigen legitimen Vertreter des palästinensischen Volkes anerkannt. Und die PLO ihrerseits verzichtete formell auf Gewalt und erklärte sich bereit, mit Israel zu verhandeln und entsprechende Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu akzeptieren und erkannte das „Recht des Staates Israel, in Frieden und Sicherheit zu existieren“ an.

Doch während der „Friedensprozess“ den Konflikt eingefroren hat, scheint eine endgültige Einigung auf absehbare Zeit unwahrscheinlich. Eine Rückkehr zu den ersten Prinzipien ist erforderlich.

Statt sich endlos auf die Erneuerung von Verhandlungen zu konzentrieren, sollte ein alternatives Paradigma angewendet werden. Die Verpflichtung muss sich auf die Palästinenser verlagern, um ihre Akzeptanz der jüdischen Selbstbestimmung zu demonstrieren. Das Israel Victory Project des Nahost-Forums, das vom US-Kongress parteiübergreifend unterstützt wurde und sowohl Unterstützung der Koalition als auch der Opposition in der israelischen Knesset erhielt, ist der Vorreiter einer solchen Initiative. Seine neue Perspektive sollte unterstützt werden.

Während US-Präsident Donald Trump zu Recht das amerikanische Engagement für eine „Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region, einschließlich des Friedens zwischen den Israelis und den Palästinensern“ wiederholte, war dies nicht genug, als er vor der UN-Generalversammlung am 25. September sprach. Er sollte fordern, dass die Palästinenser das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit als jüdischer Staat zu existieren, anerkennen und darauf bestehen, dass die USA Israel nicht dazu drängen werden, mit den Palästinensern zu verhandeln, wenn und solange dies nicht geschieht.

Ein jüdischer Staat für das jüdische Volk war schließlich genau das, was die Generalversammlung im November 1947 beabsichtigte, als sie die Teilung des Mandats von Palästina in „den arabischen Staat, den jüdischen Staat und die Stadt Jerusalem“ forderte.

Obwohl die Legitimität Israels als jüdischer Staat nicht in dieser Resolution steht – in der Erklärung der Unabhängigkeit Israels am Vorabend des Sabbats am 14. Mai 1948, betonte der Jüdische Volksrat auch die natürlichen und historischen Rechte des jüdischen Volkes – bekräftigt sie die Legitimität der nationalen Rechte der Juden in den Staat Israel.

Die Palästinenser haben sich unerschütterlich geweigert, die jüdische Selbstbestimmung anzuerkennen. Um es klar zu sagen, die Anerkennung der Existenz Israels in Frieden und Sicherheit, war im September 1993 nicht wie man hätte denken können, die Anerkennung der jüdischen nationalen Rechte durch die PLO. Es war ein Doppelspiel. Der Vorsitzende Arafat machte dies in einer durchgesickerten Rede deutlich, die er im Mai 1994 in einer Johannesburger Moschee hielt, als er die Umma – die islamische Nation – aufforderte, „zu kämpfen und den Jihad zu beginnen, um Jerusalem zu befreien“.

Es ist desshalb auch kein Wunder, dass die PLO die Entschließung der Generalversammlung von 1975, die 1991 aufgehoben wurde, unterstützte, dass „der Zionismus eine Form von Rassismus und Rassendiskriminierung ist“. Dies ist der Grund, dass die PLO-Führung weiterhin von Juden als einer religiösen Gemeinschaft spricht und nicht als ein Volk und den Zionismus als ein kolonialer Usurpator und nicht als die nationale Befreiungsbewegung akzeptiert, die er ist. Und von der Hamas, der Islamischen Widerstandsbewegung die den Gazastreifen kontrolliert, ganz zu schweigen.

Noch beunruhigender ist, dass der „Staat Palästina“ Teil der Arabischen Charta der Menschenrechte (2004) ist, die den Zionismus als „Verletzung der Menschenrechte“, als „Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ und als „fundamentalen Hindernis für die Verwirklichung der Grundrechte der Völker“ ansieht. Dieser Vertrag verlangt von seinen Anhängern, den Zionismus „zu verurteilen und zu beseitigen“. (Leider fordert die Afrikanische Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker [1981] auch die Beseitigung des Zionismus.)

Eine plausible Lesart des arabischen Menschenrechtsabkommens, würde die Palästinenser zur Zerstörung Israels verpflichten. Was kann sonst noch damit gemeint sein, dass man zur Verurteilung und Beseitigung des Zionismus aufruft? Dies ist inakzeptabel und nicht vereinbar mit der Idee eines guten Glaubens, Frieden mit dem jüdischen Staat zu schließen.

Jeder Frieden, der zwischen Israel und den Palästinensern erreicht würde, wäre, so fern es auch erscheinen mag, sicherlich ein hohler „Frieden in unserer Zeit“ ohne die Anerkennung des Rechts Israels, in Frieden und Sicherheit als jüdischer Staat zu existieren. Die USA sollten nicht erwarten, dass Israel ohne diese Anerkennung mit den Palästinensern verhandelt.

Mehr als alles andere schätzt US-Präsident Trump Loyalität. Er weiß, dass Israel, das auf der internationalen Bühne oft bedrängt und misshandelt wird, einer der stärksten Verbündeten der USA ist, weil Washington und Jerusalem sowohl strategische Interessen als auch liberale demokratische Werte teilen.

Zu seinen Gunsten hat Trump einige harte Wahrheiten zur Verteidigung dieser gemeinsamen Interessen und Werte gesprochen. Er hat die USA weise vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zurückgezogen, einer Bastion anti-israelischer Vorurteile, die mit der inzwischen aufgelösten UN-Menschenrechtskommission konkurriert. Er verlagerte die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, kürzte die Mittel für das Hilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA und ordnete an, das Washingtoner Büro der PLO zu schließen.

Diese und andere Maßnahmen fördern die Mission des Israel Victory Projekts, Israel auf seinem Weg zum Sieg über die palästinensische Ablehnung zu unterstützen. Sie sind ein Schritt in die richtige Richtung.

Israel ohne Zionismus ist nicht Israel. Israel ohne Zionismus verliert seinen Zweck und seine Daseinsberechtigung. Israel, mit einem neuen Grundgesetz, das es als „Nationalstaat des jüdischen Volkes beschreibt, in dem es sein natürliches, kulturelles, religiöses und historisches Recht auf Selbstbestimmung verwirklicht“, ist ohne den Zionismus nicht denkbar.

Der PLO-Führer Mahmoud Abbas hat dieses neue Gesetz in der Generalversammlung kürzlich als „grobe Verletzung und reale Gefahr, sowohl politisch als auch rechtlich beschrieben und dabei an den Apartheid-Staat erinnert, der in Südafrika bestand. Und das er im Namen „Palästinas“ eine Klage gegen die USA vor dem Internationalen Gerichtshof eingereicht hat, zeigt, dass er einfach nicht versteht worum es eigentlich geht.

Präsident Trump sollte dies den Palästinensern, Israel und der Welt klar machen.

Von Dr. Robert P. Barnidge, Jr. (BESA)

Dr. Robert P. Barnidge, Jr., ist Lehrer und Anwalt in St. Louis und der Autor von Selbstbestimmung, der Eigenstaatlichkeit und des Verhandlungsrechts: Der Fall Palästina (Bloomsbury, 2016).

BESA Center Perspectives Paper No. 976, October 14, 2018
Begin-Sadat Center for Strategic Studies
Bar-Ilan University, Israel.
Übersetzung: Dr. Dean Grunwald

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