Erklärung der EU zum 80. Jahrestag der Kristallnacht

„Jüdische Menschen sollten sich nie wieder fragen müssen, ob sie oder ihre Kinder eine Zukunft in der Europäischen Union haben“, erklärten der erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans und Věra Jourová – eine tschechische Politikerin – Anlässlich des 80. Jahrestages der Kristallnacht.

Die Kristallnacht bezieht sich auf die Welle gewalttätiger antijüdischer Pogrome, die am 9. und 10. November 1938 stattfand. Diese Welle der Gewalt fand in ganz Deutschland, Österreich und in den von der deutschen Wehrmacht besetzten Gebieten des Sudetenlandes in der Tschechoslowakei statt. Synagogen, Häuser und Geschäfte in jüdischem Besitz wurden geplündert und zerstört während der gewalttätigen Ausschreitungen.

Innerhalb eines Tages wurden 91 Juden ermordet und zwischen 20.000 bis 30.000 Personen festgenommen und in Konzentrationslager gebracht.

Erster Vizepräsident der Europäischen Union, Frans Timmermans und Kommissarin Vera Jourova zum 80. Jahrestag der Kristallnacht. Foto: EJP.

In ihrer Erklärung sagten Timmermans und Jourová: „Sie [Juden] sollten niemals in Frage stellen müssen, ob die Behörden auf ihrer Seite stehen werden, um ihre Sicherheit zu gewährleisten.“

„Niemand sollte jemals Angst haben, in eine Europäische Synagoge zu gehen oder eine Kipah zu tragen“, fügten sie hinzu. „Die Europäische Kommission tritt heute wie jeden Tag entschieden gegen alle Formen des Antisemitismus ein. Wir werden weiterhin unnachgiebig Vorurteile und Stereotypen in Europa bekämpfen, unabhängig davon, was auch immer es betrifft und wir werden immer das Recht der Menschen verteidigen, ihre Religion wie auch immer, frei und ohne Angst zu praktizieren.“

Die Europäische Kommission verfügt über eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus, z. B. zur Überwachung der Umsetzung der europäischen Gesetzgebung zur Bekämpfung des Antisemitismus und Leitfäden für die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung antisemitischer Hassverbrechen und Hassreden.

2015 ernannten Timmermans und Jourová eine Koordinatorin der Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, um mit jüdischen Gemeinden Kontakt aufzunehmen und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NGOs zu stärken.

Am Freitag hat die EU-Agentur für Grundrechte (FRA), Daten der Mitgliedstaaten zu antisemitischen Vorfällen veröffentlicht.

Sie zeigen, dass die Erfassung solcher Vorfälle nicht immer effektiv oder vergleichbar ist. Dies trägt dazu bei, dass Umfang, Art und Merkmale des Antisemitismus, der heute in der EU auftritt, in der Berichterstattung einen unterpriviligierten Status einnimmt.

Am 10. Dezember wird die FRA die Ergebnisse einer umfangreichen Umfrage zur Erfahrung und Wahrnehmung der jüdischen Gemeinschaft und des Antisemitismus in 13 Ländern der Europäischen Union präsentieren.

Die aktuelle österreichische EU-Präsidentschaft wird vor Ende des Jahres eine Erklärung zum Antisemitismus veröffentlichen und möchte die Sicherheit jüdischer Einrichtungen an die Spitze der Agenda der Europäischen Union stellen.

Die Europäische Kommission wird auch weiterhin ihre jährliche Schulung zur Bekämpfung von Antisemitismus für Kommissionspersonal abhalten, soweit die Erklärung.

Quelle: EJP

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