USA blockieren UN-Erklärung über TIPH-Beobachter in Hebron

Die Vereinigten Staaten blockierten am Mittwoch den Entwurf einer Erklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Israels Entscheidung ein ausländisches Beobachterteam aus Hebron auszuweisen, kritisiert hätte.

Premierminister Binyamin Netanyahu sagte letzte Woche, er werde das Mandat der temporären internationalen Präsenz in Hebron (TIPH) nicht erneuern, da er die Beobachter der unspezifizierten antiisraelischen Aktivitäten beschuldigt.

Temporary International Presence in Hebron, TIPH. Foto: Archiv

Norwegen, das in den letzten 22 Jahren die Beobachtermission für mehrere Länder geleitet hat, sagte: „Die einseitige israelische Entscheidung kann bedeuten, dass die Umsetzung eines wichtigen Teils des Osloer Abkommens eingestellt wird.“

Der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat diskutierte am Mittwoch auf Ersuchen von Kuwait und Indonesien die Entscheidung Israels hinter verschlossenen Türen. Die Gruppe formulierte ebenfalls die Erklärung, die einvernehmlich vereinbart werden muss.

US-Diplomaten sagten, dass die Vereinigten Staaten eine Ratserklärung zu diesem Thema nicht für angemessen hielten.

Der Reuters vorliegende Entwurf dieser Erklärung, hätte auch die Bedeutung des TIPH und seine „Bemühungen um die Beruhigung in einem hochsensiblen Bereich und einer fragilen Situation vor Ort enthalten, die sich weiter verschlechtern könnten“. Die Vereinigten Staaten haben die UN seit lange beschuldigt gegenüber Israel voreingenommen zu sein und schirmten deshalb ihren Verbündeten vor den Aktionen des Sicherheitsrats ab.

In Hebron gibt es eine Gemeinschaft von etwa 1000 Israelis, die von einer großen militärischen Präsenz bewacht werden.

Das TIPH wurde 1994 gegründet. In der Stadt wurden von Palästinensern bewaffnete Angriffe auf jüdische Einwohner und israelische Soldaten beobachtet. Seit sich Israel 1998 teilweise aus Hebron zurückgezogen hatte, um zwischenzeitlich Friedensverhandlungen mit der selbstregierten Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten, hat das TIPH „Verstöße gegen die Abkommen [und] Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und das internationale Menschenrechtsrecht“ überwacht, heißt es auf der Website der Beobachter-Truppe.

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