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Die Palästinensische Autonomiebehörde und der Gazastreifen

Der Gazastreifen:

Berichterstattung über den weiteren Bau eines oberirdischen und maritimen Hindernisses entlang der Grenze zum Gazastreifen

Das israelische Verteidigungsministerium kündigte den Beginn der Arbeiten zur Errichtung eines oberirdischen Hindernisses an, das der Route der unterirdischen Barriere entlang der Grenze zum Gazastreifen folgen wird. Es wird 65 Kilometer lang und ungefähr sechs Meter hoch sein. Das Ende des ländlichen Hindernisses soll im Westen an das maritime Hindernis in der Nähe des Ufers von Zikim angeschlossen werden und den Grenzübergang Kerem Schalom erreichen (Twitter-Account des israelischen Verteidigungsministeriums, 3. Februar 2019).

Der TV-Sender al-Jazeera strahlte einen Bericht über Israels Bau der ländlichen und maritimen Hindernisse entlang der Grenze zum Gazastreifen aus. Laut dem Bericht behaupteten palästinensische Quellen im Gazastreifen, dass der Zaun sie nicht daran hindern werde, “ihren [terroristischen] Widerstand fortzusetzen” oder “in ihre Häuser in Palästina zurückzukehren” (al-Jazeera TV, 2. Februar 2019).

Der Grenzübergang Rafah

Am 29. Januar 2019 wurde der Grenzübergang Rafah eröffnet, um Lastwagen mit Gas und Waren in den Gazastreifen zu befördern. Aufgrund eines technischen Problems auf ägyptischer Seite war der Grenzübergang für zwei Tage geschlossen worden (Shehab Nachrichtenagentur, 29. Januar 2019). Iyad al-Bazam, Sprecher des Innenministeriums in Gaza-Stadt, rief die ägyptischen Behörden auf, den Grenzübergang Rafah dauerhaft offen zu lassen, bis das Innenministerium die schwierige humanitäre Lage im Gazastreifen in den Griff bekommt (al-Mayadeen) 29. Januar 2019).

Ägyptische Quellen berichteten, dass der Grenzübergang Rafah vorerst offen bleiben wird (Safa Nachrichtenagentur, 31. Januar 2019). Bei einem Treffen im Gazastreifen zwischen Ismail Haniyya, Chef des Politbüros der Hamas, Nikolaj Mladenow, UN-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, und Ahmed Abd al-Khalik, Zuständiger für palästinensische Angelegenheiten im ägyptischen Geheimdienst, wurde die Frage der Eröffnung des Grenzübergangs Rafah von Ägypten erörtert (die türkische Nachrichtenagentur al-Anadolu, 1. Februar 2019).

Osama Nofal, hochrangiges Mitglied des Ministeriums für Volkswirtschaft im Gazastreifen, sagte, dass sein Ministerium in wenigen Tagen die Errichtung eines Zollbereichs in der Nähe des Grenzübergangs Rafah fertigstellen wird, um Waren von dem Grenzübergang Kerem Schalom und dem Salah ad-Din Tor (ein Kontrollposten auf der Philadephi-Route zwischen Ägypten und Rafah) aufzunehmen. Er behauptete, dass der Zollbereich errichtet werden wird, um die Einhaltung der palästinensischen Standards bei den Produkten und Waren zu überprüfen. Er fügte hinzu, dass die Inspektionen, die nach der Übernahme des Grenzübergangs Kerem Schalom von der PA durchgeführt wurden, unzureichend seien. Dies mache es notwendig, dass die Regierung im Gazastreifen Schritte unternehme, die eingeführten Waren zu inspizieren (Palestine Online, 3. Februar 2019).

Die humanitäre Lage im Gazastreifen

Mamun Abu Schahla, Arbeitsminister der PA, gab bekannt, dass demnächst ein Projekt für eine befristete Beschäftigung im Gazastreifen beginnen wird. Das 17-Mio. US-Dollar-Projekt wird von der Weltbank finanziert. Das Projekt wird 5.000 arbeitslose Palästinenser durch Projekte unterstützen, die von zivilen sozialen Organisationen im Gazastreifen gefördert werden (Filastin al-Yawm, 28. Januar 2019). Laut Sami Muschascha, Sprecher des UNRWA-Hilfswerks im Gazastreifen, benötige seine Organisation mindestens 1,2 Milliarden US-Dollar, um die von ihr erbrachten Dienstleistungen wie im Jahr 2018 anbieten zu können (Wafa Nachrichtenagentur, 29. Januar 2019).

Der “Rowad Verband für soziale Entwicklung”, der 2009 in Gazastreifen gegründet wurde, stellte dem Gesundheitsministerium im Gazastreifen 112.000 Liter Dieselkraftstoff für die Generatoren der Krankenhäuser zur Verfügung. Der Brennstoff wurde von der ACT-Organisation in Indonesien gespendet (Website des “Rowad Verbands” im Gazastreifen, 3. Februar 2018).[2]

Eine Delegation des “Miles of Smiles Konvoys”, angeführt von Dr. Issam Jusuf, reiste am 4. Februar 2019 über den Rafah Grenzübergang in den Gazastreifen ein. Dr. Issam Jusuf, der derzeit in Istanbul lebt, ist Vorsitzender der Internationalen Stiftung für “Aid Gaza” und Chefkoordinator von der “Miles of Smiles-Kampagne” (Twitter-Account von Dr. Assam Yusuf, 4. Februar 2019). Laut Issam Yusuf kam die Delegation in den Gazastreifen, um den dortigen Gesundheitszustand zu untersuchen und Wege zu finden, um die Krankenhäuser mit Treibstoff zu versorgen. Die Delegation wird auch in Abstimmung mit den ägyptischen Behörden Möglichkeiten zur Unterstützung des Privatsektors prüfen (Twitter-Account von Dr. Assam Jusuf, 2. Februar 2018).

Ein weiterer Besuch der Delegation des allgemeinen ägyptischen Geheimdienstes im Gazastreifen

Eine Sicherheitsdelegation unter der Leitung von Ahmed Abd al-Khalik, der im ägyptischen Geheimdienst für palästinensische Angelegenheiten zuständig ist, traf im Gazastreifen ein. Die Delegation wird weitere Gespräche mit der Hamas und den anderen palästinensischen Organisationen über die Umsetzung der Entspannungsvereinbarung und die innere palästinensische Aussöhnung führen. Inzwischen ist auch Nikolaj Mladenow, UN-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, im Gazastreifen eingetroffen (Dunia al-Watan, 31. Januar 2019).

Mitglieder der ägyptischen Delegation und Nikolaj Mladenow trafen mit Ismail Haniyya, Chef des Politbüros der Hamas, zusammen. Haniyya bezeichnete das Treffen als “beispiellos” und gab an, dass die Beteiligten an der Situation im Gazastreifen interessiert seien (al-Aqsa TV und Safa Nachrichtenagentur, 1. Februar 2019). Yahya al-Sinwar, Chef des Politbüros der Hamas im Gazastreifen, hielt ebenfalls ein Treffen mit der ägyptischen Delegation ab, allerdings hinter verschlossenen Türen (Palinfo, 31. Januar 2019).

“Sachkundige Quellen” berichteten, dass die für die palästinensische Frage Verantwortlichen im Allgemeinen ägyptischen Geheimdienst kürzlich Kontakte mit den palästinensischen Organisationen aufgenommen haben. Die Ziele dieser Kontakte sind, eine Verschlechterung der Lage und eine Eskalation entlang der Grenze zum Gazastreifen zu verhindern und die Umsetzung der bereits getroffenen Vereinbarungen abzuschließen. Hohe Beamte des ägyptischen Geheimdienstes trafen mit führenden Persönlichkeiten der palästinensischen Organisationen, insbesondere der Hamas, zusammen. Die Chefs der palästinensischen Organisationen warnten davor, dass falls Israel die zweite Stufe der Vereinbarungen nicht umsetzen würde, sie erneut “Druck” auf Israel ausüben werden. Die ägyptischen Beamten versprachen, ihrerseits zu handeln, um die Umsetzung der Vereinbarungen durch Israel zu bewirken. Darüber hinaus betonten sie, dass die Organisationen die Entspannung beibehalten müssen, um Ägypten die Zusammenarbeit mit Israel zu erleichtern (al-Quds al-Arabi, 1. Februar 2019).

Die ägyptische Delegation lud hochrangige Vertreter der Hamas und der PIJ zu weiteren Gesprächen in Ägypten ein. Am 3. Februar 2019 reiste eine Delegation der Hamas unter der Leitung von Ismail Haniyya nach Ägypten (al-Quds TV, 2. Februar 2019). Eine Delegation des Politbüros der PIJ, angeführt von Ziyad al-Nakhalah, traf ebenfalls in Kairo ein (Dunia al-Watan, 3. Februar 2019). Nach dem Treffen mit der ägyptischen Delegation gaben die Hamas und die PIJ eine gemeinsame Erklärung ab, wonach sich beide Seiten auf eine Reihe von Themen geeinigt haben, darunter die Führung engerer Beziehungen zwischen den beiden Organisationen und eine Fortsetzung der “Prozessionen der großen Rückkehr” (Website der Hamas, 5. Februar 2019).

Die Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ)

Screenshots aus dem Video der PIJ, in dem das Scharfschützenfeuer aus dem Gazastreifen dokumentiert wurde, bei dem ein IDF-Offizier am Kopf verletzt wurde (Website der Jerusalem Brigaden, 3. Februar 2019)

Der militärische Arm der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) veröffentlichte ein Video, in dem angeblich das Scharfschützenfeuer aus dem Gazastreifen dokumentiert wurde, bei dem ein IDF-Offizier am 22. Januar 2019 leicht am Kopf verletzt wurde. Das Video zeigt, wie das Geschoss den Helm des Offiziers traf (Website der Jerusalem Brigaden, 3. Februar 2019). Die Zuverlässigkeit des Videos ist zweifelhaft.

Nachdem das Video veröffentlicht wurde, wurde Musab al-Brim, Direktor des Informationsbüros der PIJ, telefonisch interviewt. Während des Interviews behauptete er, das Video sei in keiner Weise mit der PIJ in Verbindung zu bringen, unterstütze jedoch auf jeden Fall die Fortsetzung des “Widerstands”. Daud Schehab, Sprecher der PIJ, bestätigte jedoch, dass die Aktivisten des militärischen Arms der PIJ tatsächlich das im Video gezeigte Scharfschützenfeuer ausgeführt hatten. Er behauptete, es sei in Abstimmung mit allen palästinensischen Organisationen als Reaktion auf die angeblichen Schüsse des Offiziers auf Zivilisten und “kleine Kinder” im östlichen Gazastreifen durchgeführt worden (al-Mayadeen, 2. Februar 2019).

“Exklusive Quellen” berichteten der Website von al-Hadath, dass der militärische Arm der PIJ eine Woche zuvor eine Ankündigung an seine Aktivisten verteilt hatte, in der sie aufgefordert wurden, sich auf eine erwartete Konfrontation vorzubereiten, und die Bewohner der israelischen Gemeinden in der Nähe der Grenze warnten, nicht in ihren Häuser zu bleiben. Zur gleichen Zeit wurde berichtet, dass die “Zurückhaltungstruppe” der Hamas vor einigen Tagen Angehörige des militärischen Arms der PIJ davon abgehalten hatte, einen IDF-Jeep an der Ostgrenze des Gazastreifens anzugreifen. Berichten zufolge gab es einen Streit zwischen den beiden Seiten, nachdem die Aktivisten der “Zurückhaltungstruppe” der Hamas klar gemacht hatten, dass eine solche Tätigkeit nur nach einer Entscheidung des gemeinsamen Operationsraums durchgeführt werden könne. Der Konflikt wurde nach einem Treffen führender Persönlichkeiten beider Bewegungen gelöst (al-Hadath, 3. Februar 2019).

Besuch einer Delegation der Organisation Volkswiderstandskomitee (PRC) im Libanon

Eine Delegation der Organisation Volkswiderstandskomitee, angeführt von ihrem Generalsekretär Ayman al-Schaschnija, traf im Libanon mit Hassan Nasrallah, dem Generalsekretär der Hisbollah, zusammen. Sie besprachen die jüngsten Ereignisse in Judäa, Samaria und im Gazastreifen und insbesondere die “Prozessionen der großen Rückkehr”. Nasrallah lobte die Operation “Hinterhalt der Flagge”.[3] Seinen Angaben zufolge unterstütze die Hisbollah unermüdlich alle “Widerstandsbewegungen” und Fraktionen in der laufenden “verhängnisvollen Kampagne” (al-Wataniya Nachrichtenagentur, Libanon, 30. Januar 2019; Website von Qaum International News, 30. Januar 2019).

Die Palästinensische Autonomiebehörde:

Einstellung der amerikanischen Hilfe für die PA

Ein hoher US-amerikanischer Beamter berichtete, dass auf Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde vom 1. Januar 2019 alle amerikanischen Beihilfen an die PA eingestellt wurden und die Aktivitäten von USAID aufgrund des Inkrafttretens des US-amerikanischen Gesetzes zur Klärung der Antiterrorgesetzgebung (Anti-Terrorism Clarification Act – ATCA) eingestellt werden (Reuters, 1. Februar 2019). Die PA forderte die Vereinigten Staaten auf, die Beihilfe einzustellen, da das US-Gesetz jede politische Entität, die von den USA finanziell unterstützt wird, den Klagen US-amerikanischer Bürger wegen terroristischer Schäden vor amerikanischen Gerichten aussetzt. Es wurde jedoch berichtet, dass amerikanische Beamte weiterhin auf eine Lösung der Gesetzgebung hinarbeiten, die der Palästinensischen Autonomiebehörde weiterhin Unterstützung gewähren kann.

Saeb Erekat, Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO, bestätigte, dass die US-amerikanische Hilfe für die palästinensischen Sicherheitskräfte am 1. Februar 2019 enden wird. Dies sei auf die palästinensische Forderung zurückzuführen, durch die verhindert wurde, dass Rechtsstreitigkeiten gegen die PA zur Unterstützung des Terrorismus erhoben werden (al-Quds, 1. Februar 2019). Laut Saeb Erekat beläuft sich der finanzielle Schaden, den die USA bei ihren Haushaltskürzungen verursachte, im Jahr 2018 auf 844 Mio. US-Dollar (359 Mio. US-Dollar aus dem Budget des UNRWA-Hilfswerks, 231 Mio. US-Dollar durch Schließung von USAID und 90 Mio. US-Dollar durch Kürzungen der Investitionen in den Krankenhäusern und Institutionen in Jerusalem (palästinensisches Fernsehen, 31. Januar 2019).

Kommentare zur Einstellung der Aktivität der TIPH-Beobachtungstruppe in Hebron

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu gab bekannt, dass er beschlossen habe, das Mandat der temporären internationalen Präsenz in Hebron (TIPH) zum 31. Januar 2019 nicht zu verlängern.[4] Seinen Angaben zufolge habe er das Mandat beendet, weil die Mission gegen Israel gearbeitet habe (Israel Today, 28. Januar 2019).

Israels einseitige Kündigung des Mandats wurde von der PA und von internationalen Organisationen mit heftigen Reaktionen aufgenommen. Saeb Erekat traf mit Vertretern der Gründungsmitglieder des TIPH zusammen und bat um ihre rechtliche Meinung zu den von Israel ergriffenen Maßnahmen. Er bat auch darum, dass alle Länder ihre Reaktion miteinander koordinieren sollen (Palästinensisches Fernsehen, 31. Januar 2019). Nabil Abu Rudena, Sprecher des Präsidialamts von Mahmud Abbas, kritisierte heftig die israelische Entscheidung, das TIPH-Mandat nicht zu verlängern, und mahnte, dass dieser Schritt beschlossen worden sei, um weitere Massaker gegen das palästinensische Volk ohne Aufsicht zu propagieren. Er forderte die Vereinten Nationen auf, einen Weg zu finden, um Entscheidungen zum Schutz des palästinensischen Volkes umzusetzen und die [israelische] Besatzung zu beenden (Wafa Nachrichtenagentur, 29. Januar 2019).

Die Sprecherin der Hochkommissarin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sagte, dass die Entscheidung der Israelis, das Mandat der Mission, die eine wichtige Funktion bei der Verhütung von Gewalt habe, nicht zu verlängern, zu einer Eskalation vor Ort führen könnte. Die Sprecherin betonte zudem das Engagement Israels, die Palästinenser in Hebron und allen palästinensischen Gebieten gemäß dem Völkerrecht zu schützen (Website der EU, 1. Februar 2019). Darüber hinaus erklärten die Außenminister der beteiligten Länder (Dänemark, Italien, Norwegen, Schweden, die Schweiz und die Türkei) in einer gemeinsamen Erklärung, dass sie besorgt seien, dass Israel eines der wenigen etablierten Verfahren zur Lösung von Konflikten zwischen Israel und den Palästinensern untergraben habe, was die Situation zwischen den beiden Seiten negativ beeinflussen könnte. Sie betonten Israels Pflicht, die Palästinenser gemäß dem Völkerrecht zu schützen (Website des italienischen Außenministeriums, 1. Februar 2019).

Die Bildung einer neuen palästinensischen Regierung

Nach dem Rücktritt der palästinensischen Einheitsregierung von Premierminister Rami Hamdallah am 29. Januar 2019 sind Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung im Gange. Die arabische Zeitung al-Hayat zitierte “hochrangige Palästinenser” und berichtete, Mahmud Abbas werde nach dem Treffen der Organisationen in Moskau in der zweiten Februarhälfte einen neuen Premierminister für die PA wählen. Dem Bericht zufolge sei Mahmud Abbas bereit, seine Aussage über die Errichtung einer Fatah-Regierung rückgängig zu machen und die Hamas einzubeziehen. Falls sich die Hamas weigern sollte, wird Mahmud Abbas innerhalb eines bestimmten Zeitraums die Bildung einer neuen Regierung anordnen (al-Hayat, 2. Februar 2019).

Vollständiges Dokument im PDF-Format

Quelle: Meir Amit Informationszentrum über Geheimdienste und Terrorismus

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Von am 10/02/2019. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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