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ANALYSE: Die Zitterwahl von 2019

Noch 4 ½ Stunden sind in Israel die Wahllokale geöffnet. Nur noch wenige Stunden, bis das Auszählen dieser vielleicht wichtigsten Wahl beginnen kann. Mit dem endgültigen Ergebnis wird erst im Laufe des Donnerstags gerechnet.

Wahlzettel in Israel – eine Wissenschaft für sich

Und dann beginnt der eigentliche Kampf, der um mögliche Koalitionen, die letztlich entscheiden, ob es zu einer Neuauflage von Likud-Rechts-Bibi kommt, oder ob es den lange schon überfälligen Wechsel gegeben hat. Dann dürfte es Blau/Weiss-Mitte Links- Gantz/Lapid werden, die in den kommenden Jahren richtungsbestimmend für Israel sein werden.

Offiziell durften seit Sonntag keine neuen Prognosen mehr veröffentlicht werden. Die letzten, noch am Freitag erstellten zeigten, dass das Ergebnis sehr, sehr knapp werden dürfte.

Hier nur die niedrigsten und die höchsten Vorhersagen:

Likud 26 – 31 Sitze

Blau-Weiss 27 – 32 Sitze

Labour 8 – 11 Sitze

Vereinigte Rechte 5 – 7 Sitze

Vereinigtes Torah Judentum 6 – 8 Sitze

Hadash – Taal 6 – 8 Sitze

Die Neue Rechte 5 – 6 Sitze

Zehud (Identität) 4 – 6 Sitze

Shas 4 – 6 Sitze

Meretz (Energie) 5 – 8 Sitze

Kulanu (Wir alle) 4 – 6 Sitze

Raam Balad 0 – 4 Sitze

Ysrael Beitenu (Unser Haus Israel) 0 – 5 Sitze

Gesher (Brücke) 0 – 4 Sitze

Drei Stunden vor dem Ende der Wahl wurde klar, dass die Wahlbeteiligung wieder einmal niedriger war, als bei den vorhergegangen Knesset Wahlen. Gegenüber 2015 (45.2.%) gingen bisher nur 42.8% zur Wahl. Bei der arabischen Bevölkerung lag die Wahlbeteiligung, die immer recht niedrig ist, nur bei erschreckenden 20%. Die Spitzenkandidaten der arabischen Parteien fürchten bereits, dass es im schlimmsten Fall keine Vertreter ihrer Interessen in der neuen Regierung geben werde.

Woran diese extrem niedrige Wahlbeteiligung liegen mag, wird in den kommenden Tagen genau analysiert werden. Ein Grund mögen die etwa 1.200 Wahlbeobachter sein, die mit teilweise gut getarnten Body Kameras ausgestattet in den Wahllokalen auftauchten. Ihre Aufgabe war es, den korrekten Wahlablauf zu überwachen. Es gab keinen Auftrag der Wahlbehörde. Es gab «nur» den mittlerweile zugegebenen Auftrag des Likud. Und der galt nur für arabisch dominierte Gemeinden. Der Beschwerde von Blau-Weiss, dass der Einsatz der Kameras nicht nur rechtswidrig sei, sondern auch zu einer Verunsicherung der Wähler führen könne, wurde stattgegeben. Die Kameras mussten entfernt werden. Eine genaue Untersuchung der Vorfälle wird in den kommenden Wochen stattfinden. Aber bis dahin ist der Schaden bereits passiert…. Rechtsanwälte des Likud versuchen sich bereits in einer Art Schadensbegrenzung

Gegenseitige Vorwürfe kamen aus beiden Lagern in Richtung der anderen Partei. Nachdem Blau-Weiss Wahlzettel aufgetaucht waren, die durch zusätzliche Markierungen auf der Rückseite ungültig gemacht worden waren, wurde dieser Vorfall, der ein kein Einzelfall war, der Wahlaufsichtsstelle berichtet. Kurz darauf kamen gleiche Vorwürfe in die andere Richtung aus dem Likud Lager. Theoretisch ist so etwas durchaus möglich, weil in Israel nicht mittels einer Liste mit allen Parteien/Kandidaten gewählt wird, sondern durch das Einlegen des Zettels mit dem Parteikürzel in den Umschlag. Die markierten Stimmzettel, so wird im Laufe des Abends angekündigt, werden als gültig anerkannt werden.

Im Jahr 2015 hatte sich Amtsinhaber Netanyahu am Wahltag «besorgt» darüber gezeigt, dass die arabischen Wähler mit Unterstützung linker Organisationen massenhaft an die Wahlurnen gebracht würden, um seine Wiederwahl zu verhindern. Nun hat er reagiert. 2000 Freiwillige sollen dafür sorgen, dass Wähler, die entweder nicht zum Wahllokal kommen können, oder auch einfach nicht wählen wollen, zu Hause abgeholt und zur Wahlurne gebracht werden.

22 Uhr Ortszeit in Israel, 21 Uhr in Zürich. Die Wahllokale sind geschlossen. In wenigen Minuten werden die ersten Hochrechnungen erwartet. Noch eine Stunde vor Ende der Wahlzeit hat Blau-Weiss seine Wähler mit SMS aufgefordert, die noch fehlenden Stimmen abzugeben «Macht schon!» war von Ya’alon zu hören, «Du hast genau drei Sekunden, dich zu bewegen» bellte Ashkenazi «Los, greif an!» war von Benny Gantz zu lesen. Da wurden drei Neo-Politiker wieder zu IDF Oberbefehlshabern.

Sowohl Benjamin Netanyahu, als auch Benny Gantz erklärten sich unmittelbar nach dem Bekanntgeben der ersten Hochrechnungen zum Gewinner der Wahl, Netanyahu kündigte an, sofort mit der Regierungsbildung zu beginnen.

Im Laufe des Nachmittags hatte sich die Wahlbeteiligung gebessert. Von den Minaretten in den arabischen Orten Tamra und Taibeh waren Aufrufe an die Bevölkerung gegangen, unbedingt zu den Wahlen zu gehen. Die Wahlbeteiligung lag nun bei 61.3% und damit nur 1% niedriger, als im Jahr 2015. In den arabischen Gemeinden lag die Beteiligung bei 44%.

Erste Zahlen zeigen ein äusserst knappes Ergebnis:

Likud 36 : Blau-Weiss 37

Likud 33 : Blau-Weiss 37

Likud 36 : Blau-Weiss 36

Weitere Ergebnisse dürfen wohl für heute Abend nicht erwartet werden. Klar ist: Es wird ein ganz knappes Rennen

Von Esther Scheiner

Esther Scheiner ist Journalistin und Redakteurin der Israel Nachrichten. Sie lebt und arbeitet in Israel und der Schweiz.

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Von am 10/04/2019. Abgelegt unter „Während Israel nicht nur vom BDS boykottiert wird…“. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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