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ANALYSE: In früheren Zeiten stimmten die Israelis über die Persönlichkeit ab

Das Ergebnis der Knesset-Wahlen 2019 weckt Erinnerungen an eine Zeit, in der zwei große Parteien über die anderen siegten.

Es scheint wie in alten Zeiten.

In den achtziger Jahren hatte Israel zwei große Parteien: Likud und Labour. Sie waren die großen Parteien mit einer Reihe kleinerer Fraktionen weit dahinter.

In den letzten Jahren haben sich die Unterschiede zwischen den größeren und kleineren Parteien verringert. Dies führte zu einer größeren Instabilität der Regierung, da die vermeintliche Regierungspartei einem Partner der nicht viel kleiner war, ständig über die Schulter schauen musste. Bei der Wahl 2013 gewann die vom Likud geführte Liste von Premierminister Benjamin Netanyahu 31 Sitze und die neue Yesh Atid Partei, angeführt von dem ehemaligen Journalisten und Fernsehpersönlichkeit Yair Lapid, erhielt 19 Sitze.

„Bibi“ Netanyahu wurrde Premierminister, aber Yair Lapid war ein sehr mächtiger Regierungspartner.

Es folgten Fraktionen, die 15, 12 bzw. 11 Sitze errungen hatten, gefolgt von mehreren weiteren mit einstelligen Ziffern. Wir hatten nur eine große Partei, aber auch mittelgroße und dann die kleinsten.

Die politische Landschaft war frei für alle. Im Laufe der Zeit hat sich die Knesset gegen das Phänomen winziger, eigenständiger Parteien gewandt, indem sie die Wahlschwelle, den Mindestprozentsatz der für den Beitritt zum israelischen Parlament erforderlichen Stimmen, anhob. Die Wahlschwelle liegt jetzt bei 3,25 Prozent. Vorbei sind die Tage, an denen eine oder zwei Fraktionen in die Knesset eintraten, weil jetzt das aktuelle Minimum bei etwa vier Sitzen liegt.

Jeder, der die israelische Politik verfolgt weiß, dass selbst die kleinsten Fraktionen mit einer Regierungskoalition Verwüstungen anrichten können, aber eine Barriere zwischen den Regierungsparteien und den jüngeren Partnern zu schaffen, ist immer noch förderlicher für die Stabilität.

1984 beschlossen Likud und Labour, anstelle von Regierung und Opposition eine gleichberechtigte Regierung der nationalen Einheit zu bilden, um die Amtszeit zwischen zwei Premierministern aufzuteilen: Shimon Peres von Labour und Yitzhak Shamir vom Likud. Labour hatte 44 Sitze gewonnen, der Likud 41.

Die Ergebnisse der diesjährigen Wahlen erreichen diese Werte fast wieder. Zwei Parteien waren damals fast so groß wie der Likud und Labour zusammen und die anderen waren viel kleiner.

Bei der Abstimmung am Dienstag, haben die Israelis die Partei über die Persönlichkeiten gewählt. Obwohl die Kampagne auf persönlicher Ebene schmutzig war.

Viele Israelis, die sich für Likud entschieden hatten, taten dies aus Ideologie heraus, auch wenn sie Fragen an Herrn Netanyahu selbst hatten, über die anhängigen strafrechtlichen Anklagen gegen ihn oder das Gefühl, dass die politischen Führer des Landes nicht zu lange an der Macht bleiben sollten.

Viele Israelis die für Blau und Weiß gestimmt hatten, wünschten sich eine Alternative, die eine wichtige Kraft sein könnte, selbst wenn ihre Ideologie nicht klar ist und auch wenn Benny Gantz, ein politischer Neuling und kein Redner auf der Ebene von Premierminister Netanyahu ist.

Kleinere Parteien, die auf Persönlichkeiten oder Fragen aufgebaut waren, die nicht gut in die umfassendere Agenda einer größeren Partei passten, ernteten schlechte Ergebnisse.

Eine Einheitsregierung von 1984 steht jedoch nicht bevor. Herr Netanyahu hat einen einfachen Weg zu einer rechtsgerichteten Koalition und die Führer der Blauen und Weißen haben zugesagt, nicht mit dem Likud-Premier an einem Tisch zu sitzen.

Der Prozess der Koalitionsbildung läuft jedoch ab. Die endgültige Frage wird sein, ob diese nächste Regierung stark und stabil und vorausschauend genug ist, um die brennenden Fragen des Tages aufzugreifen und zu lösen.

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Von am 11/04/2019. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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