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Netanyahu nervös: Die Zeit zur Regierungsbildung läuft ab

Angesichts des bevorstehenden Auslaufen der Frist für die Bildung einer neuen Regierung fordert Ministerpräsident Benjamin Netanyahu seine potenziellen zukünftigen Partner auf, die „Baumwipfel“ zu verlassen um zu verhindern, dass die Gelegenheit zur Bildung einer rechten Regierung verpasst wird und möglicherweise sogar eine weitere Knesset-Wahl erzwungen wird.

Nach der Parlamentswahl am 9. April hat Netanyahu bis zum 28. Mai Zeit, eine neue Mehrheit in der Knesset mit 120 Sitzen zu bilden, obwohl die 60 Mitglieder vorübergehend genügen könnten, um die Regierung zum Laufen zu bringen und später andere Koalitionspartner aufzunehmen.

Der Premierminister, der immer noch mit den Ministern seiner früheren Regierung zusammenarbeitet, sagte auf der wöchentlichen Kabinettssitzung am Sonntag: „Ich bedaure, dass die Parteien immer noch in den Baumwipfeln sind. Ich hoffe, dass bald ein Weg gefunden wird, sie auf den Boden der Realität zu bringen, damit wir gemeinsam eine starke und stabile Regierung für den Staat Israel bilden können, die das Land weiterhin in neue Höhen führen wird.“

Netanyahus Likud-Partei endete gleichauf mit jeweils 35 Sitzen mit der blau-weißen Fraktion in der Wahl. Präsident Reuven Rivlin gab dem amtierenden Premierminister in seiner zeremoniellen Eigenschaft die Aufgabe vor dem blau-weißen Führer Benny Gantz, die nächste Regierung zu bilden. Weil mehrere Parteien, die die Mehrheit der Knesset repräsentieren, dem Präsidenten sagten, dass sie den Likud bevorzugen.

Allgemeines Wissen und die historische Erfolgsbilanz deuten darauf hin, dass die Parteien wahrscheinlich noch vor Ablauf der nächsten Woche in einer Schlange stehen werden, um in die Koalition aufgenommen zu werden. Sollte dieses Szenario jedoch nicht funktionieren, würde Rivlin MK Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen und sollte der scheitern, könnten die Israelis wieder zu den Wahlen zurückkehren.

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Von am 19/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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