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Was passiert wenn Netanyahu keine Regierung bilden kann?

Binyamin Netanyahu hat noch acht Tage Zeit, um eine Regierung zu errichten. Bislang war er nicht in der Lage, Lücken zwischen seinen potenziellen Koalitionspartnern zu schließen, insbesondere zwischen Shas, dem Vereinigten Torah Judentum und Yisrael Beytenu.

Von Yediot Acharonot am Monday zitierte Likud-Insider machten die Parteien dafür verantwortlich, dass sie „auf einen Baum geklettert sind und sich geweigert haben, herunterzusteigen“, und wenn sie nicht entlich damit anfingen Flexibilität zu zeigen, würde ein frustrierter Netanyahu erklären, dass er keine Regierung bilden könne und Präsident Reuven Rivlin bitten müssen, Neuwahlen zu fordern.

Die Partei „lehnt die Möglichkeit, dass aufgrund der festgefahrenen Verhandlungen Neuwahlen stattfinden, nicht ab. Wenn wir keine Fortschritte bei einem Koalitionsvertrag erzielen, wird das auch passieren“, heißt es in den Quellen des Berichts. Netanyahu habe die unaufhörlichen Forderungen der Parteien, die er als „unrealistisch bezeichnet satt“, sagten die Likud-Mitglieder.

Netanyahu erwähnte das Thema bei einer Kabinettssitzung am Sonntag und sagte den Ministern, dass „die Parteien leider immer noch auf ihren Baumkronen sitzen, jede mit ihren eigenen Forderungen. Ich hoffe, wir können vorankommen und sie alle wieder auf den Boden bringen, damit wir als starke und stabile Regierung gemeinsam neue Ziele erreichen können.“

Wenn Netanyahu bis zum 29. Mai keine Regierung bilden kann, soll er dies Rivlin melden, der entweder Neuwahlen ankündigt oder jemand anderen auffordert, eine Regierung zu bilden – höchstwahrscheinlich Benny Gantz, der wahrscheinlich nicht mehr Erfolg als Netanyahu haben wird.

Ganz hätte dann 21 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Bisher hatte Israel 20 Regierungen und es gab nie einen Grund für die Notwendigkeit von Neuwahlen, da die Verhandlungen zur Koalitionsbildung immer zum Erfolg geführt haben.

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Von am 20/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

2 Kommentare zu: Was passiert wenn Netanyahu keine Regierung bilden kann?

  1. esther scheiner

    20/05/2019 at 18:04

    Wenn es nach so vielen bisher fruchtlosen Versuchen immer noch nicht gelungen ist, eine regierungsfähige Mehrheit für eine Koalition zusammen zu bringen, dann sollte es auch einem noch amtierenden PM langsam klar werden, dass seine Zeit vorbei ist. Er sollte ehrenvoll den Hut nehmen und sich nach Caesarea in seine Privatvilla verabschieden. Finanziell ist seine Zukunft mehr als ausreichend abgesichert, seine Familie und er können sich also getrost zurücklehnen. Er wird dann die Rechte und Pflichten haben, die jeder Bürger in Israel hat und darf mit keinerlei Bevorzugung, welcher Art auch immer rechnen. Für Israel kann das nur positiv sein! Blau-Weiss wird möglicherweise ebenfalls derzeit keine Koalition schmieden können. Neuwahlen stellen die einzige Möglichkeit dar, die Karten neu zu mischen. Wünschenswert wäre eine grosse Koalition.

  2. Isabella

    22/05/2019 at 19:32

    Ich werde um Gottes JHWH Hilfe beten und bitten dass Netanjahu es trotzdem schaffen wird alles zu erfüllen. Danke ABA Vater Gott Israels ich vertraue dir! Amen

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