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EU scheitert in ihren Bemühungen zu verhindern, dass Mitglieder Botschaften in Jerusalem eröffnen

Die Europäische Union (EU) versuchte zu verhindern, dass ihre Mitgliedstaaten offizielle Büros in Jerusalem eröffnen, scheiterte jedoch an der Opposition zweier ihrer Mitgliedstaaten, berichteten die israelischen Kan 11 News.

Im Entwurf des Dokuments heißt es: „Bis eine endgültige Einigung über Jerusalem erzielt ist, werden die EU und ihre Mitgliedstaaten das internationale Übereinkommen über den Ort der diplomatischen Vertretungen weiterhin einhalten.“

Laut EU-Regeln müssen diese offiziellen Erklärungen von allen 28 Mitgliedern unterstützt werden. Die Tschechische Republik und Ungarn haben gegen das Dokument ein Veto eingelegt.

Die EU war frustriert über den Erfolg Israels, ihre Mitglieder davon zu überzeugen, sich gegen die offizielle EU Haltung gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt zu stellen, bevor eine Einigung mit den Palästinensern erzielt wird.

Die Tschechische Republik und Ungarn haben sich als zwei der stärksten Verbündeten Israels erwiesen. Als das supranationale Gremium versuchte, seine Mitglieder davon zu überzeugen, den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem im Mai 2018 anzuprangern, blockierten Ungarn und die Tschechische Republik zusammen mit Rumänien die versuchte Verurteilung.

Im vergangenen November eröffnete die Tschechische Republik in Jerusalem ein Handels- und Tourismuszentrum mit dem Namen „Czech House“. Ungarn eröffnete im März eine offizielle Handelsmission.

Währenddessen kündigte der slowakische Premierminister bei einem Besuch in Israel im Februar an, dass sein Land „sehr bald in Jerusalem“ ein Kultur-, Informations- und Innovationszentrum eröffnen werde.

Seine rumänische Amtskollegin kündigte auf der AIPAC-Konferenz im März an, dass ihre Regierung beabsichtige, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

Laut einem Medienbericht sagten EU-Quellen: „Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten werden weiterhin den internationalen Konsens über Jerusalem respektieren, einschließlich des Standorts ihrer diplomatischen Vertretungen, bis der endgültige Status durch direkte Verhandlungen zwischen den Parteien geklärt ist.“

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Von am 12/07/2019. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

2 Kommentare zu: EU scheitert in ihren Bemühungen zu verhindern, dass Mitglieder Botschaften in Jerusalem eröffnen

  1. esther scheiner Antworten

    12/07/2019 at 10:54

    Das sind sehr gute Nachrichten! Endlich kommt etwas Bewegung in die anti-israelische Haltung der EU. Hoffentlich zeigt sich das auch bei zukünftigen UNO Abstimmungen über anti-israelische Resolutionen!

  2. Leopold J. Dirsch Antworten

    13/07/2019 at 18:16

    Ja, die selbsternannten Freunde Israels, Frau Merkel und Herr Maas, stimmen auch bei den Abstimmungen in der UNO gegen Israel. So zwingen sie sauch die schwachen EU Mitgliedern keine Botschaft in Jerusalem zu eröffnen.

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