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Blau und Weiß will die Führung des obersten Knesset-Komitees ändern

Blau und Weiß hat große Pläne für das Land, wenn es die Chance erhält, die Regierung zu führen – und diese Pläne könnten sich bereits vor der Bildung einer Koalition abzeichnen.

In einem Bericht auf Kanal 13 hieß es, dass Blau und Weiß die Führung des obersten Knesset-Komitees ändern will – wobei der erste Komiteevorsitzende Rabbi Moshe Gafni von United Torah Judaism sein wird.

Die erste Sitzung der 22. Knesset findet am 3. Oktober statt. Mit einem Mehrheitsblock – dank der 13 Sitze der Vereinigten Arabischen Liste – kann Blau und Weiß den Knesset-Sprecher Yuli Edelstein abwählen und ihn durch einen Blau und Weiß MK ersetzen. Wenn die Araber mit Blau und Weiß abstimmen, werden die 8 Stimmen von Yisrael Beytenu nicht benötigt.

Sobald der Knesset-Sprecher gewechselt ist, steht die Tür für die Änderung der Ausschußzuweisungen offen. Während die Knesset seit ihrer Auflösung im Mai nicht mehr tagte, arbeiteten die Knesset-Komitees normal weiter. Blau und Weiß strebt an, die Vorsitzenden des Knesset-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, des Knesset-Kontrollausschusses und des Finanzausschusses zu ersetzen, wobei letzterer als erster auf der Tagesordnung stand, berichtete Channel 13. Weitere Ziele sind der Bildungsausschuss und mehrere andere, deren Leiter nach den Wahlen im April ernannt wurden.

Die Knesset-Komitees sind im Wesentlichen dafür verantwortlich, das Land zu leiten, bis eine Regierung gebildet wird, die das Budget für die Ministerien verwaltet.

Die Komitees würden weiterhin mit ihren neuen Führern zusammenarbeiten, bis eine Regierung gebildet wird, selbst wenn Neuwahlen für den Fall anberaumt würden, dass in der gegenwärtigen Knesset keine Mehrheit gebildet werden könnte.

IN-Redaktion

 

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Von am 20/09/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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