Trump erklärt „dauerhaften“ Waffenstillstand in Syrien und hebt US-Sanktionen gegen die Türkei auf

US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch bekannt, dass ein „dauerhafter“ Waffenstillstand in Syrien erreicht wurde und dass alle gegen die Türkei verhängten US-Sanktionen aufgehoben werden.

„Ich habe daher den Finanzminister angewiesen, alle Sanktionen aufzuheben, die am 14. Oktober als Reaktion auf die ursprünglichen Offensivmaßnahmen der Türkei gegen die Kurden verhängt wurden“, sagte Trump.

Der US-Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass die Türkei ihren Beitrag zur Wahrung des Friedens in Nordsyrien leisten werde, wo die Vereinigten Staaten am 6. Oktober ihre Truppen abzogen.

Trump sagte, dass eine kleine Anzahl von US-Truppen in Syrien bleiben wird, um das Öl der Region zu schützen, obwohl behauptet wird, dass die USA sich vollständig aus dem Land zurückziehen werden.

Die Ankündigung des US-Präsidenten erfolgte am Mittwoch, einen Tag nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt hatte, sein Land und Russland hätten ein „historisches“ Abkommen erzielt, das alle syrisch-kurdischen Kämpfer aus der syrisch-türkischen Grenzregion entfernen würde.

„Laut diesem Abkommen werden die Türkei und Russland keine separatistische Agenda auf syrischem Territorium zulassen“, sagte Erdoğan an der Seite von Putin auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen.

Innerhalb von 150 Stunden, beginnend am 23. Oktober um 12.00 Uhr: „Werden die Terroristen der YPG (People’s Protection Units) und ihre Waffen bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern entfernt und ihre … Positionen zerstört“, sagte Erdoğan.

Er fügte hinzu, dass nach Ablauf der einwöchigen Frist gemeinsame türkische und russische Patrouillen in zwei Zonen starten würden, die sich sechs Meilen östlich und westlich des Gebiets der aktuellen türkischen „Operation Peace Spring“ erstrecken.

Der Zweck der türkischen Offensive in Nordsyrien ist laut der Türkei, die Schaffung einer „sicheren Zone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze, die frei von kurdischen Kämpfern ist, insbesondere von jenen, die der YPG-Miliz angehören, die die Türkei als terroristische Organisation ansieht.

Seit dem türkischen Einfall, der am 9. Oktober begann, kurz nachdem der US-Präsident Donald Trump angekündigt hatte, die US-Streitkräfte aus Syrien abzuziehen, wurden mehr als 1.000 Gefangene des Islamischen Staates (ISIS) von türkisch unterstützten Stellvertretern mit Verbindungen zu extremistischen Gruppen freigelassen. In den letzten Wochen sind fast 300.000 Menschen aus dem Gebiet geflohen und rund 200 Zivilisten wurden getötet.

Ein von den Vereinigten Staaten vermittelter Waffenstillstand von 120 Stunden, der den kurdischen syrischen Demokratischen Kräften Zeit zum Rückzug geben soll, ist am Dienstagabend abgelaufen.

Ein Gesetzesentwurf des US-Senats zur Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei für den Einmarsch in das nordöstliche Syrien wird auf Eis gelegt, sagte Senator Lindsey Graham am Dienstag gegenüber Al Jazeera.

JNS/IN-Redaktion

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