Europäer und Iran kreuzen bei Atomgesprächen die Schwerter

Die europäischen Mächte wollen verlangen, dass der Iran nicht mehr gegen das Atomabkommen verstößt oder möglicherweise erneut mit Sanktionen der Vereinigten Staaten konfrontiert wird.

Angesichts des Konflikts in Teheran um die US-Sanktionen scheint es jedoch wenig Spielraum für Kompromisse zu geben, wenn sie am Freitag in Wien zusammentreffen. Das Treffen findet inmitten der zunehmenden Reibung zwischen dem Iran und dem Westen statt.

Teheran hat seine Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens von 2015 zurückgenommen, als Reaktion auf den Rückzug Washingtons aus dem Abkommen im letzten Jahr und die erneute Verhängung von Sanktionen, die seine Wirtschaft lahmgelegt haben.

Die Europäer und Teheran stießen am Donnerstag wegen des iranischen Programms für ballistische Raketen zusammen, bevor hochrangige Diplomaten der übrigen Vertragsparteien, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland und Russland, am Freitag mit iranischen Beamten in Wien zusammentreffen.

Während das Abkommen langsam erodiert ist, sind die Europäer hin- und hergerissen zwischen dem Versuch es zu retten und der Reaktion auf die Vertragsbrüche des Iran, die ihre Geduld zunehmend auf die Probe gestellt haben.

Zu den Verstößen des Iran gehörte die Überschreitung der Höchstmenge an angereichertem Uran, die gemäß dem Abkommen zulässig ist und die Wiederaufnahme der Anreicherung in Fordow, einem Ort, der in einem Berg eingegraben liegt und der so vom Iran vor den Atominspektoren der Vereinten Nationen versteckt wird.

„Ich denke, das Fenster für Verhandlungen und die Rettung des Abkommens ist kaum mehr offen“, sagte ein europäischer Diplomat.

Die Europäer erwägen, einen Mechanismus in der Vereinbarung auszulösen, der zur erneuten Verhängung von Sanktionen durch die Vereinigten Staaten von Amerika führen könnte.

Drei Diplomaten sagten, es sei unwahrscheinlich, dass die politische Entscheidung getroffen wird, bis der Iran voraussichtlich seine Verpflichtungen gegenüber dem Pakt, in dessen Rahmen er seine Nuklearaktivitäten im Gegenzug für die Befreiung von Sanktionen einschränkte, weiter reduzieren wird.

„Die europäischen Vertragsparteien sollten wissen, dass die Uhr für sie tickt. Sie versuchen, den Iran im Geschäft zu halten, ergreifen dann aber keine Maßnahmen gegen Mobbing und Druck aus den USA“, sagte ein hochrangiger iranischer Beamter.

Teheran hat wiederholt die drei europäischen Mächte dafür kritisiert, die iranische Wirtschaft nicht vor den weitreichenden US-Sanktionen geschützt zu haben, die ausländische Unternehmen, die an einer Geschäftstätigkeit mit dem Iran interessiert sind, vertrieben haben.

Der iranische Außenminister wies auf die zunehmende Kluft zwischen beiden Seiten hin und sagte am Donnerstag, die drei hätten ihre „elende Inkompetenz“ bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gezeigt.

Er antwortete, nachdem sie einen Brief an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen geschickt hatten, in dem Teheran beschuldigt wurde, atomwaffenfähige ballistische Raketen zu haben.

„Ich glaube nicht, dass die Europäer ihre rote Linie erreicht haben, aber die wiederholten Verstöße und die Tatsache, dass wir jetzt das Gebiet der Verbreitung betreten, bedeuten, dass ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht“, sagte ein westlicher Diplomat.

Zwei Diplomaten sagten, die Europäer hätten gehofft, bald die erste Transaktion eines Mechanismus für den Tauschhandel mit dem Namen Inset anzukündigen, der die Beträge für humanitäre Güter an beiden Enden ausgleichen würde. Aber auch europäische Diplomaten erkennen an, dass der Mechanismus eher symbolisch als ein Instrument zur Einsparung von Geschäften ist.

Reuters/IN-Redaktion

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