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Deutschland, Frankreich und Großbritannien an den Iran: Haltet am Atomvertrag fest

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens forderten den Iran am Sonntag auf, die Bedingungen des Atomabkommens von 2015 einzuhalten, nachdem die Islamische Republik angekündigt hatte, das Abkommen angesichts der zunehmenden Spannungen mit den Vereinigten Staaten über die Ermordung von General Qassem Soleimani aufzugeben.

In einer von The Associated Press zitierten gemeinsamen Erklärung forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson den Iran auf, keine weiteren „Gewaltakte“ durchzuführen oder zu unterstützen.

Die drei forderten den Iran ausdrücklich auf, „alle Maßnahmen zurückzuziehen“, die nicht im Einklang mit dem Atomabkommen von 2015 stehen, mit dem Teheran daran gehindert werden sollte, sein Atomwaffenprogramm fortzusetzen.

Sie riefen auch alle beteiligten Akteure dazu auf, „äußerste Zurückhaltung und Verantwortung“ zu zeigen und sich zu verpflichteten, weiterhin zu versuchen, die Spannungen abzubauen und die Stabilität im Nahen Osten zu gewährleisten.

Das iranische Staatsfernsehen zitierte am Sonntag eine Erklärung der Regierung von Präsident Hassan Rouhani, wonach das Land die Beschränkungen des Abkommens in Bezug auf die Anreicherung von Brennelementen, die Größe seiner angereicherten Uranvorräte und seine Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten nicht einhalten werde.

Noch bevor Soleimani am Donnerstag bei einem Drohnenangriff in Bagdad eliminiert wurde, hat der Iran die Einhaltung des Abkommens von 2015 schrittweise zurückgefahren, nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 vom Abkommen zurückgetreten war.

Zuletzt hat die Islamische Republik unter Verstoß gegen das Abkommen die Urananreicherung in der unterirdischen Fordow-Anlage wieder aufgenommen.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben versucht, das Atomabkommen zu retten und wollen dem Iran dabei zu helfen, den von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen zu entgehen und Unternehmen unterstützt, die mit dem Schurkenstaat Geschäfte machen , um das iranische Atomabkommen zu erhalten.

Der Iran hat die Schritte der europäischen Unterzeichner als unzureichend abgelehnt und Europa in der Tat dafür verantwortlich gemacht, dass es seine Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgefahren hat.

IN-Redaktion

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Von am 06/01/2020. Abgelegt unter Europa. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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