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Israelische Beamte und Soldaten könnten in Europa festgenommen und vor Gericht gestellt werden

Israelische Beamte könnten in Europa festgenommen werden, ohne zu wissen, dass ein Haftbefehl wegen der Förderung des Baus in Jerusalem, Judäa und Samaria gegen sie ausgestellt wurde.

Den Ministern des Kabinetts wurden schwerwiegende Szenarien für den Tag nach einer Entscheidung vorgelegt, die im Haager Tribunal zur Untersuchung der Israelis getroffen werden könnte. Eines der Szenarien ist die Erlassung von Haftbefehlen gegen Israelis, die vom Internationalen Strafgerichtshof wegen völkerrechtswidriger Handlungen verdächtigt werden, berichtete Yisrael Hayom.

Dem Bericht zufolge haben die Fachleute betont, dass die Risiken unmittelbar sind, da die Einleitung der Untersuchung – ein Schritt, der innerhalb von 90 Tagen erfolgen kann – sehr schwerwiegende Folgen für Israel haben wird.

Die von den Fachleuten vorgestellten Szenarien betrafen jeden hochrangigen israelischen Beamten, der am Bau von Häusern für Juden in Ostjerusalem, Judäa und Samaria beteiligt war. Solche Beamten sind möglicherweise in Gefahr festgenommen zu werden, und wissen es nicht.

Die Zeitung stellte fest, dass dies bedeutet, dass israelische Beamte, die die Mitgliedstaaten des Tribunals besuchen, von den dortigen Behörden festgenommen und an das Haager Tribunal ausgeliefert werden können, auch ohne zu wissen, dass ein Haftbefehl gegen sie erlassen wurde. Dazu gehören die Staatsoberhäupter, IDF-Kommandeure, Offiziere und Soldaten, die während oder nach der Operation Protective Edge gekämpft haben. Sowie diejenigen, die an der Eindämmung der von der Hamas-Terrororganisation am Gaza-Grenzzaun initiierten Unruhen teilgenommen haben.

Neben den USA und Russland ist die überwiegende Mehrheit der wichtigsten Länder der Welt Mitglied des Tribunals, darunter alle westeuropäischen, kanadischen, australischen, lateinamerikanischen und die meisten afrikanischen Länder.

Den Ministern wurden auch verschiedene Arten des Umgangs mit den verschiedenen Bedrohungen vorgestellt.

IN-Redaktion

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Von am 12/01/2020. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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