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Kommentar: Tauwetter im Morgenland

Es gibt Märchen, die nie wahr werden.

Es gibt Märchen, die werden wahr.

Aber die sind eindeutig so selten, dass man sie für immer im Gedächtnis behalten muss. Zu oft ähneln sie einer Seifenblase, die zuerst winzig klein ist, nur ein kleiner Tropfen, und die dann langsam, langsam immer grösser wird, immer schillernder, bunter, prächtiger. Aber, und das weiss jedes Kind, irgendwann wird die Spannung zu gross und dann zerplatzt die Blase und hinterlässt nur einen kleinen, leicht klebrigen Fleck.

Um sie immer wieder anschauen zu können, für unser Gedächtnis zu bannen, muss man sie im richtigen Moment fotografieren. In all ihrer Schönheit. Dann, wenn sie ein ganzes, wenn auch kleines Universum in sich abbildet. Ein Stück Realität, gebannt in erfüllte Träume.

So ein Traum fand vor wenigen Tagen hier in Israel statt.

Die Normalisierung der Beziehung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sei vollzogen. So klang es.

Wirtschaftstreibende träumten schon davon, Niederlassungen in Abu Dhabi zu gründen, Reisebüros schnürten bereits Reisepakete in Zusammenarbeit mit Tukish Airways und Rixos Hotels, die ab Oktober buchbar sein werden. Bisher durften Israelis nur in die sieben Emirate an Persischen Golf einreisen, wenn sie über einen zweiten, quasi neutralen Pass verfügten. Die Zeit scheint bald vorbei zu sein und der israelische Reisepass wird voll anerkannt werden.

Die Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von den USA haben schon vor Monaten begonnen. Weitere Teilnehmer an den Gesprächen seien neben PM Netanyahu und Trumps Schwiegersohn, auch hochkarätige Regierungsvertreter der Emirate gewesen. Erstaunlich ist, dass von den Verhandlungen nichts nach aussen gedrungen ist.

Am Montag liess PM Netanyahu im Massenmedium Israel Hayom verlautbaren, er habe weder Gantz, noch FM Gabi Ashkenazi über die Vereinbarung informiert. Er hätte Angst gehabt, sie könnten etwas darüber ausplaudern. «Sie reden manchmal unkontrolliert mit Menschen, die ihnen nahestehen und so hätte diese Information nach aussen dringen können. Warum also sollte ich sie informieren? Ich habe mich damit schon seit Jahren befasst. Sie sind erst seit zwei Monaten hier.»

Allein, dass er mit seinen zwei engsten Koalitionspartnern nicht über dieses für Israel doch so wichtige Thema gesprochen hat, lässt tief in das Vertrauen in sie blicken: Es ist schlicht und einfach nicht vorhanden! Für den PM gibt es keine Koalitionspartner, sondern nur Koalitionsfeinde.

Möglicherweise wäre er auch auf heftigen Gegenwind getroffen. Teil des Deals ist, dass die USA eine nicht näher genannte Zahl der hochmodernen F 35 Kampfflugzeuge an die VAE verkaufen wird. Diese F 35 sind das Herzstück der israelischen Luftwaffe. Eine so ausgerüstete arabische Luftwaffe würde das Ende der technischen Vorherrschaft Israels im Kriegsfall bedeuten. Präs. Trump sieht das allerdings sehr pragmatisch: «Sie haben das Geld und sie möchten einige F 35 bestellen. Das ist der grossartigste Jet auf der Welt, wie Sie wissen. Sie machen das ganz leise, ohne grosses Aufsehen. Sie möchten F 35 kaufen, schauen wir mal, was passiert. Wir prüfen das noch, aber sie haben einen Riesenschritt für den Frieden im Mittleren Osten gemacht.»

Der Saudi-Arabische Deal. Foto: screenshot

Präs. Trump ist rücksichtslos, wenn es darum geht das umfangreiche US-amerikanische Waffenangebot an den Mann zu bringen. Bei einem Treffen in Washington präsentiert er stolz eine Schautafel mit jenen Flugzeugen, Drohnen und Schiffen, die er dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman verkauft hat.

Am vergangenen Donnerstag, unmittelbar nachdem die geplante Vereinbarung mit den VAE bekanntgemacht wurde, schickte Verteidigungsminister Gantz einen harschen Brief an PM Netanyahu und den Chef des Nationalen Sicherheitsrates, Meir Ben-Shabbat, dass die Verhandlungen bereits seit dem 2. Juli liefen, ohne ihn zu informieren. Die Gespräche mit dem Chef der Luftwaffe, Amikam Norkin, seien weder von ihm, noch vom IDF Chef Aviv Kohavi bewilligt worden. Immerhin gibt es ein seit 1973 (nach dem Ende des Yom Kippur Krieges) bestehendes Übereinkommen zwischen dem US Kongress und Israel, vor jedem Waffenverkauf die Position Israels zu überprüfen, um die notwendige Stärke der IDF in der Region nicht zu gefährden. Diese Übereinkunft ist seit 2008 in einem Gesetz festgeschrieben. Nur die Zusage, diesen Waffenkauf im Wert von mehreren Milliarden US$ abwickeln zu können, hätten, so eine allerdings anonyme Quelle die Verhandlungspartner erst dazu gebracht, sich für die Vereinbarungen bereit zu erklären.

Während PM Netanyahu diesen Bericht als «absolute Fehlmeldung» bezeichnete, räumten die USA immerhin ein, die Verhandlungen hätte durch diese Kaufzusage «neuen Schwung erhalten».

Der Aussenminister der VAE, Anwar Gargash formulierte seinen Kommentar etwas blumiger: „Die Kaufzusage ist nicht unmittelbarer Teil der Vereinbarung, aber diese sollte dazu beitragen, allfällige Hinderungsgründe für einen Kauf auszuschliessen. Die Idee eines Krieges, oder eines Krieges mit Israel ist vorbei, daher denke ich, dass es eigentlich einfacher sein sollte, den Kampfjet zu kaufen.“ Gantz merkte abschliessend in einem Gespräch mit der Presse an: „Der PM informierte mich erst, nachdem die Entscheidung gefallen war. Ich wusste also von Anfang an nicht, was vor sich ging. Ich denke, es war nicht korrekt, uns [die Koalitionspartner] nicht zu informieren. Ich weiss, dass ich nie im Leben etwas ausgeplaudert habe. Wenn ich eine Aussage machen will, dann rufe ich Sie, die Journalisten hierher. Ausplaudern gehört zu den Spielen von anderen.“

Auch Aussenminister Ashkenazi äusserte sein Befremden, dass er in dieser wichtigen Sache übergangen wurde und vor vollendet Tatsachen gestellt worden sei.

Ein weiterer grosser Traum, den PM Netanyahu träumt, ist die ausgedehnte Kultivierung des Negevs. Er geht davon aus, dass die Emirate ein grosses Interesse an der Investition in dieses Hoffnungsgebiet haben. Sowohl, was die Landwirtschaft, als auch, was die Solarenergie angeht.

Allerdings hat er eine bittere Pille schlucken müssen. Den ungeliebten und für Israel derzeit finanziell gar nicht tragbaren Plan der Annektierung von Teilen Samarias und Yehudas hat er auf Eis legen müssen. Das ist zumindest seine Version. Seitens der Partner aus den Emiraten heisst es, die Aufgabe der Annektierungspläne sei eine conditio sine qua non, um überhaupt eine endgültige Übereinkunft zu ratifizieren. Die Emire verlangen, und das wird ebenfalls festgeschrieben, die Wiederaufnahme mit den Palästinensern. Aber, und das war nicht anders zu erwarten, von dort kommt wie üblich nur Ablehnung.

Wie brüchig die bestehende Koalition ist, zeigt sich in diesem Tagen immer wieder. Sollte es bis zum kommenden Montag, also bis morgen den 24. August kein Budget für die Jahre 2020/21 geben, so werden wir im November wieder an die Wahlurnen gerufen. Kränkungen, Beleidigungen, Missachtungen, wie diese sind bereits Teile der Wahlkampagne von PM Netanyahu. Nach diesem Deal glaubt er sich seiner Wiederwahl sicher und, gemeinsam mit Präs. Trump seinem grossen Wunschziel näher denn je: dem Friedensnobelpreis.

PM Netanyahu zeigt mehr und mehr autokratische Züge und vergisst, dass er kein alleinherrschender Staatsmann ist, sondern ein vom Volk gewählter (?) Diener des Volkes, ein primus inter pares.

In Israel gibt es Applaus, es gibt lauten Protest und es gibt beredtes Schweigen zu den ausgehandelten Inhalten.

Präs. Trump sieht das Abkommen schon im grösseren Rahmen, dem sich bald andere Staaten, wie auch Saudi-Arabien anschliessen werden. Ryiad hat aber schon abgewunken, ohne einen stabilen Frieden mit den palästinensischen Nachbarn geht bei ihnen gar nichts.

Aber, um es klar zu formulieren, bisher sind das alles nur Absichtserklärungen, die endgültige Formulierung des Vertrages muss erst von beiden Seiten ausgehandelt werden und soll in den nächsten Wochen in Washington unterzeichnet werden. Soll, sonst ist es eine Fata Morgana. Aber bis dahin fliesst noch sehr viel Wasser den Yarkon hinunter!

Ach ja, die neue Botschaft der VAE wird übrigens in Tel Aviv angesiedelt sein und nicht in Jerusalem!

Von Esther Scheiner

Esther Scheiner ist Journalistin und Redakteurin der Israel Nachrichten. Sie lebt und arbeitet in Israel und der Schweiz.

 

Von am 24/08/2020. Abgelegt unter „Während Israel nicht nur vom BDS boykottiert wird…“. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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