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Netanyahu muss heute erklären ob er eine Mehrheitsregierung bilden kann

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat offenbar Vereinbarungen getroffen die ihm erlauben, eine neue Regierung zu bilden.

Wie israelische Medien am Mittwochmorgen berichteten, hätte Netanyahu dem Chef der jüdischen Heim Partei, Naftali Bennett, zugesagt, ihn entweder zum Justizminister oder Außenminister zu machen wenn er mit seiner Partei einem Regierungsbündnis beitritt.

Ein Beitritt der jüdischen Heim Partei würde es Netanyahu ermöglichen, eine Regierung mit 61 Sitzen in der Knesset zu bilden. Dies wäre dann ein Sitz mehr als erforderlich, um eine Koalition zu bilden.

Netanyahu muss am Mittwoch ab 11.59 Uhr Präsident Reuven Rivlin darüber informieren , dass er eine Regierung gebildet hat. Die Knesset hat dann eine Woche Zeit, um im Zuge einer Abstimmung, die neue Regierung zu genehmigen.

Wenn Netanyahu nicht in der Lage ist eine Koalitionsregierung zu bilden, muss Rivlin eine andere Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Es gilt als wahrscheinlich, dass dann Isaac Herzog von der Zionistischen Union von Rivlin dazu ausgewählt werden könnte, eine Regierung zu bilden.

Netanyahu verfügt derzeit über 53 Sitze in der Knesset, die aus seiner Likud-Partei mit 30 Sitzen, sowie der zentristischen Kulanu Partei mit 10 Sitzen, der sephardischen orthodoxen Shas Partei mit sieben Sitzen und der orthodoxen Haredi Vereinigte Torah-Judentum Partei mit sechs Sitzen bestehen.

Am Montag hatte Außenminister Avigdor Liberman, der Chef der Israel Beiteinu Partei, sich aus den Koalitionsverhandlungen zurückgezogen und sich der Opposition angeschlossen.

Libermans Israel Beiteinu und Netanyahus Likud, hatten nach den nationalen Wahlen im Jahr 2013, eine Koalitionsregierung gebildet.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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Von am 06/05/2015. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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