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US-Kongress verabschiedet Gesetzentwurf gegen Hisbollah Finanzen

Ein Gesetzentwurf der die Finanzierung der Hisbollah stoppen soll, ist an beide Häuser des US-Kongresses übergeben worden.

Hisbollah Terroristen mit Hitlergruss. Foto: Archiv

Hisbollah Terroristen mit Hitlergruss. Foto: Archiv

Das Repräsentantenhaus hat einstimmig den gegen die Hisbollah gerichteten International Financing Prevention Act 2015, am Mittwoch gebilligt. Von Präsident Barack Obama wird jetzt erwartet, dass er das Gesetz unterzeichnet.

Das Gesetz weist den US-Präsidenten an, ausländischen Banken Geschäfte mit der schiitischen militanten Terrorgruppe zu verbieten.

Das US-Schatzministerium wäre dann gezwungen, Finanzinstitute die Finanztransaktionen mit der Hisbollah tätigen zu sanktionieren oder zu verbieten. Die Vereinigten Staaten, haben die Hisbollah als terroristische Organisation auf die schwarze Liste gesetzt.

Der Gesetzentwurf entstand im Repräsentantenhaus und wurde vom Senat im letzten Monat genehmigt. Die Senatoren Marco Rubio, Jeanne Shaheen, Ed Royce und Eliot Engel, sind die Verfasser des ursprünglichen Gesetzentwurfes in ihren jeweiligen Kammern.

Das American Israel Public Affairs Committee, lobte den Kongress am Donnerstag für die Billigung der Gesetzgebung.

 

Von am 17/12/2015. Abgelegt unter Welt. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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