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Verhandlungen zur Verhinderung von Neuwahlen werden fortgesetzt

Es bleiben nur noch zwei Tage, bis die Knesset am Dienstag um Mitternacht automatisch Neuwahlen anberaumt, während am Wochenende fieberhafte Verhandlungen zwischen dem Likud und Blau und Weiß über ihre Vermittler stattfanden und sogar ein direktes Gespräch zwischen dem Premierminister Binyamin Netanyahu und dem blau-weiß-Vorsitzenden Benny Gantz stattfand.

Der wichtigste Punkt ist die Reduzierung der Befugnisse von Justizminister Avi Nissenkorn (Blau und Weiß). Der Likud möchte eine Reihe von Änderungen in seinen Befugnissen vornehmen, insbesondere in Bezug auf die Ernennung neuer Richter, des Generalstaatsanwalts und sogar die Absage der bereits angekündigten Ernennung des Staatsanwalts.

In dieser Frage sind die Winde in Blau und Weiß turbulent, und Nissenkorn und eine Gruppe anderer MKs bekräftigen ihre Position, dass Blau und Weiß in keiner der Fragen Kompromisse eingehen sollte und dass es sogar besser ist, vor Pesach zur Wahl zu gehen, obwohl Blau und Weiß in Gefahr sind, die Wahlschwelle nicht zu überschreiten.

In der vergangenen Nacht standen sich Gantz und Nissenkorn gegenüber, als Berichten zufolge Gantz Nissenkorn beschuldigte, „sich mehr Sorgen um seinen Stuhl als um die Zukunft von Blau und Weiß zu machen“. Gantz versuchte später, den blauen und weißen MKs zu versichern, dass er versucht, mit der Situation mit Vorsicht umzugehen und bat die MKs, kein zusätzliches Rauschen um dieses Problem herum zu erzeugen.

Es sollte angemerkt werden, dass, um zu verhindern, dass für Wahlen die über die Vereinbarungen über die Verlängerung des Ministerpräsidenten hinaus, die Verschiebung der Rotation und die Übertragung des Haushalts hinausgehen, zunächst eine Gesetzesänderung erforderlich ist, die die Auflösung der Knesset verhindert.

IN-Redaktion

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Von am 20/12/2020. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

Ein Kommentar zu: Verhandlungen zur Verhinderung von Neuwahlen werden fortgesetzt

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