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Home » Posts tagged with » Internationaler Strafgerichtshof

Europäische Staaten finanzieren palästinensische Rechtsstreitigkeiten gegen Israel in Den Haag

Europäische Staaten finanzieren palästinensische Rechtsstreitigkeiten gegen Israel in Den Haag

Das Geld der europäischen Regierung wird dazu verwendet, um palästinensische Rechtsstreitigkeiten gegen den Staat Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu finanzieren, berichtet Israel Hayom. Laut der Überwachungsgruppe NGO Monitor spendete…

Frankreich kritisiert US-Sanktionen gegen IStGH-Staatsanwalt

Frankreich kritisiert US-Sanktionen gegen IStGH-Staatsanwalt

Frankreichs Außenminister übt Kritik an US-Sanktionen gegen den Generalstaatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und sagte, Washington habe einen „schweren Angriff“ auf das globale Gremium gestartet. Am Mittwoch verhängte US-Außenminister Mike…

Pompeo kritisiertt „korrupten“ Internationalen Strafgerichtshof und sanktioniert Staatsanwälte

Pompeo kritisiertt „korrupten“ Internationalen Strafgerichtshof und sanktioniert Staatsanwälte

Die Vereinigten Staaten sanktionierten zwei hochrangige Beamte am Internationalen Strafgerichtshof, den US-Außenminister Mike Pompeo bei einer Ankündigung am Mittwoch als „gründlich kaputte und korrupte Institution“ bezeichnete. Der Generalstaatsanwalt des IStGH,…

IStGH-Präsident: Wir lassen uns von Drohungen der USA nicht abschrecken

IStGH-Präsident: Wir lassen uns von Drohungen der USA nicht abschrecken

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wies am Donnerstag die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump gegen IStGH-Beamte ab, die amerikanische Truppen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen. In einer Erklärung sagte IStGH-Präsident…

Israel begrüßt Trumps Sanktionen gegen den IStGH

Israel begrüßt Trumps Sanktionen gegen den IStGH

Premierminister Binyamin Netanyahu begrüßte die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Sanktionen gegen Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs zu verhängen, der Ermittlungen gegen US-Truppen in Afghanistan eingeleitet und eine ähnliche Untersuchung israelischer…

Die Kampagne Israels und der USA gegen den IStGH in Den Haag

Die Kampagne Israels und der USA gegen den IStGH in Den Haag

ZUSAMMENFASSUNG: US-Außenminister Mike Pompeo warnte kürzlich den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag den Generalstaatsanwalt daran zu hindern, eine beabsichtigte Untersuchung der angeblich von Israel begangenen Kriegsverbrechen durchzuführen. Pompeos Warnung…

Pompeo kritisiert „illegitime Ermittlungen“ des IStGH gegen Israel und warnt vor „Konsequenzen“

Pompeo kritisiert „illegitime Ermittlungen“ des IStGH gegen Israel und warnt vor „Konsequenzen“

Am Freitag veröffentlichte US-Außenminister Mike Pompeo eine Erklärung, in der er den Plan des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) kommentierte, Israel wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ während des Krieges mit der Hamas im Gazastreifen…

IStGH-Staatsanwältin wehrt sich gegen Kritik an ihren Ermittlungen gegen Israel

IStGH-Staatsanwältin wehrt sich gegen Kritik an ihren Ermittlungen gegen Israel

„Fehlinformationen und Hetzkampagnen ändern nichts an den Fakten“, sagte die IStGH-Staatsanwältin. Die Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, reagierte am Freitag mit einem Tweet des IStGH auf die Kritik…

Arabische Liga begrüßt die Anerkennung des IStGH über „Palästina“

Arabische Liga begrüßt die Anerkennung des IStGH über „Palästina“

Die Arabische Liga begrüßte am Mittwoch die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) von letzter Woche, wonach „Palästina“ ein Staat ist und der IStGH für seine Fälle zuständig ist. In einer…

Laut IStGH-Staatsanwalt Bensouda ist Palästina ein Staat

Laut IStGH-Staatsanwalt Bensouda ist Palästina ein Staat

Der israelische Energieminister Yuval Steinitz (Likud) hat am Freitagmorgen den Internationalen Strafgerichtshof und den IStGH-Staatsanwalt Fatou Bensouda verurteilt, nachdem Bensouda am Donnerstag beschlossen hatte, einen von der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen…

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