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Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen: Israel wichtiger Partner bei der Sicherheit

Die Kooperation mit Israel im Bereich der Sicherheit habe „allergrößte Bedeutung“, erklärte Merkel zum Abschluss der Regierungskonsultationen. Und normale, freundschaftliche Beziehungen zu Iran könne es nicht geben, solange die Existenz Israels nicht anerkannt werde.

PM Netanyahu and Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz. Foto: GPO

PM Netanyahu and Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz. Foto: GPO

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu darauf hin, dass „Israel mit seinem Bemühen um Sicherheit als einzige Demokratie in einem radikalisierten Umfeld zu unserer Sicherheit“ beitrage. Mit geschwundenen Distanzen sei die Kooperation im Sicherheitsbereich von allergrößter Bedeutung.
Herausforderungen einer offenen Gesellschaft Migration, Startups, Cybersicherheit, Nanotechnologie und Entwicklungszusammenarbeit – neben den aktuellen Sicherheitsfragen tauschten sich die Kanzlerin und Israels Premierminister mit ihren jeweiligen Regierungsmitgliedern in Berlin aus. Die sechsten Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen standen unter dem Titel „Herausforderungen einer offenen Gesellschaft im 21. Jahrhundert“.

Eine große Bandbreite an Themen

Das Bundesministerium für Wirtschaft habe zum Beispiel seine Fördermöglichkeiten auch für israelische „Startups“ geöffnet. Neben der Cybersicherheit sei die Zusammenarbeit in der Wissenschaft als „klassisch und seit 50 Jahren prägend für die deutsch-israelische Zusammenarbeit“ anzusehen.

Als eine interessante Facette bezeichnete Merkel die deutsch-israelische Zusammenarbeit bei der Entwicklungspolitik. Hier gebe es seit einigen Jahren Projekte, die in Äthiopien durchgeführt würden. Jetzt seien solche in Kamerun hinzugetreten. „Das wir über all das sprechen können, gehört zu den Wundern der Geschichte“, lobte die Kanzlerin mit Blick auf die deutsche Vergangenheit den guten Austausch und die Bandbreite an Themen.

Wissenschaft und Forschung

Die deutsch-israelische Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung gilt als ein Wegbereiter der diplomatischen Beziehungen beider Länder. Am Anfang stand auf deutscher Seite das Motiv der Wiedergutmachung im Vordergrund.

Heute besteht zwischen den Hightech-Ländern Deutschland und Israel eine gleichberechtigte Zusammenarbeit. Israel verfügt mit dem Weizmann-Institut, dem Technion sowie fünf Universitäten und einer wachsenden Zahl von Colleges über eine international wettbewerbsfähige Wissenschafts- und Forschungslandschaft.

Sechste Regierungskonsultationen

Mit der Einrichtung der jährlich stattfindenden Regierungskonsultationen beider Staaten im Jahr 2008 wurde ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 1. Februar: „Jedes Jahr kommen wir mit den israelischen und deutschen Regierungsmitgliedern um einen großen Tisch zusammen und diskutieren Politik, gemeinsame Projekte. In wenigen Tagen ist es wieder so weit in Berlin. Diese Treffen sind für uns kein höfliches diplomatisches Routineprogramm. Es wird dabei oft auch heiß diskutiert, das will ich nicht verheimlichen. Doch genau das zeichnet eben auch eine enge Freundschaft aus: Das offene Wort!“

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Von am 16/02/2016. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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