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Treffen von Netanyahu und Liberman in der Koalitionskriese

Am Montagabend trafen sich der israelische Premierminister Binyamin Netanyahu und der Vorsitzende von Yisrael Beytenu, Avigdor Liberman, um zu versuchen scheinbar unüberbrückbare Gegensätze zu überwinden.

Die Nachricht von dem Treffen kam, nachdem bekannt wurde, dass Knesset-Sprecher Yuli Edelstein einen Brief von Koalitionsleitern erhalten hatte, in dem sie ihre Absicht bekundeten, einen Likud-Gesetzesentwurf zur Auflösung der Regierung vorzulegen und in dem sie einräumten, dass Neuwahlen unvermeidbar seien.

Der Brief wurde auf Wunsch von Edelstein verfasst und enthält Libermans Unterschrift.

In der Zwischenzeit, stimmte das Knesset-Plenum dem Gesetzentwurf in einer vorläufigen Abstimmung mit 65 zu 43 Stimmen zu.

Zuvor hatte Liberman seine Rhetorik verschärft und erklärt, dass er keiner „halachischen Regierung“ beitreten werde, da er sich geweigert habe, in irgendeiner Weise Kompromisse beim Gesetzesentwurf für Chareidi einzugehen. Er verglich die „Propagandamaschine“ des Likud weiter mit der des sowjetischen Diktators Joseph Stalin.

Likud MK Miki Zohar sagte, dass seine Partei, obwohl sie die Gesetzgebung zur Auflösung der Knesset vorantreibt, immer noch versucht einen Last-Minute-Koalitionsvertrag auszuarbeiten, um vorzeitige Wahlen abzuwenden.

„Neuwahlen sind nichts woran wir interessiert sind, aber wir sind unverschuldet hierher gekommen und tun immer noch alles, um eine Regierung zu bilden.“

Der Führer von Blau und Weiß Benny Gantz und andere Oppositionsführer stimmten gegen den Antrag, der Neuwahlen auslösen würde. Stattdessen sollte ihm die Gelegenheit gegeben werden, eine Koalition zu bilden.

„Meine Freunde in Blau und Weiß und ich sind der Meinung, dass die Verantwortung für die Regierungsbildung der einzigen bestehenden Alternative übertragen werden sollte – der Partei, die ich anführe“, sagte Gantz bei der Eröffnung eines Fraktionsmeetings seiner Partei in der Knesset.

MK Yair Lapid, die Nummer zwei von Blaueund Weiß, forderte ebenfalls eine Chance. „Lassen Sie uns die Regierung aufstellen. Die Öffentlichkeit will eine Einheitsregierung. Wenn jemand anderes als Netanyahu den Likud anführt, ist dies möglich“, sagte Lapid.

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Von am 28/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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