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Itamar Ben Gvir erklärt die Auflösung der rechten Partei-Union

Anscheinend durch die Ernennung von Rafi Peretz und Bezalel Smotrich zum Kabinettsminister durch Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ausgelöst, hat die Partei Otzma Yehudit angekündigt, von der Fraktion der rechten Einheit auszutreten.

Itamar Ben Gvir

Vor den Knesset-Wahlen im April schloss sich Otzma Yehudit mit dem jüdischen Heim zusammen, darunter Peretz und Smotrich, um unter dem neuen Namen Vereinigung der Rechten Parteien einen Block zu bilden. Sie erhielten fünf Sitze im 120-köpfigen israelischen Parlament. Gleichzeitig schlossen sie eine konkurrierende Abspaltungspartei aus, die Neue Rechte, angeführt von den ehemaligen Kabinettsministern Naftali Bennett und Ayelet Shaked, die bei den Wahlen nicht genügend Stimmen für den Beitritt zur Knesset erhalten hatten.

Aufgrund der Unfähigkeit von Netanyahu, eine Regierungsmehrheit im Parlament zu bilden, stimmte die Knesset jedoch für die Auflösung und eine erneute Wahl, die am 17. September stattfinden soll.

In der Zwischenzeit entließ der Premierminister Bennett und Shaked aus dem Übergangskabinett und ernannte Peretz zum Bildungsminister und Smotrich zum Verkehrsminister.

Nach diesen Ernennungen von Ministern argumentiert Itamar Ben Gvir von Otzma Yehudit, dass Peretz und Smotrich zuvor versprochen hätten, als Mitglieder der Knesset zurückzutreten, falls sie Minister des Kabinetts würden, dies aber nicht befolgt hätten. Keiner der fünf Gewerkschaftsmitglieder stammt von Otzma Yehudit, aber wenn die beiden neuen Minister ihre Parlamentssitze kündigen würden, könnte Ben Gvir eintreten.

Das Mitglied von Otzma Yehudit macht geltend, dies sei nur das jüngste Beispiel für eine ablehnende Haltung innerhalb des rechten Blocks gegenüber seiner Partei, weshalb er und seine Kollegen eine weitere Ausrichtung für die Wahlen im September anstreben werden.

Smotrich antwortete, dass Ben Gvir ein MK werden sollte, aber dass es derzeit nicht arrangiert werden kann. Er forderte Peretz, der die Union leitet, und Ben Gvir auf, sich umgehend zu treffen, um ihre Differenzen zu klären.

 

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Von am 25/06/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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