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Bericht: Chareidim und Liberman arbeiten an einem Abkommen

Ein Kompromiss zeichnet sich ab, der die Kluft zwischen den Chareidi-Parteien und Avigdor Liberman überbrücken und es ihm ermöglichen wird, „das Gesicht zu wahren“ und einer Regierung beizutreten, die von Binyamin Netanyahu geführt wird, heißt es in einem Bericht am Dienstag.

Der Deal mit den den Chareidi-Parteien würde es Liberman ermöglichen, seinen Wählern zu zeigen, dass er Fortschritte in seinem Versprechen gemacht hatte, Chareidim von Machtpunkten zu entfernen – ohne Einfluss auf Angelegenheiten der Religion und des Staates zu nehmen.

Laut Reshet Bet handelt es sich dabei um eine Abwesenheit von Chareidi-Parteien in Ministerien und Knesset-Komitees, an denen sie traditionell teilgenommen und die sie sogar kontrolliert haben. Im Rahmen des Abkommens würde der MK Rabbi Moshe Gafni vom Vereinten Torah Judaismus seine langjährige Position als Leiter des Knesset-Finanzausschusses aufgeben und Shas-Rabbi Aryeh Deri würde keine Position als Innenminister anstreben.

Es ist nicht klar, ob die Vereinbarung die Absetzung von MK Rabbi Yaakov Litzman als stellvertretendem Gesundheitsminister beinhaltet. Im Gegenzug erklärt sich Liberman damit einverstanden, keine Änderungen am Status Quo vorzunehmen oder zu versuchen, Gebiete außer Kraft zu setzen, in denen derzeit die Halachah das Gesetz des Landes ist, wie zum Beispiel in Fragen der Ehe und Scheidung und die von Rabbanut überwachte Kashrus.

Im Rahmen des Abkommens könnte Liberman seinen Wählern gegenüber argumentieren, er habe das „Chareidi-Monopol“ für die politische Kontrolle gebrochen, während die Chareidi-Parteien sich davon überzeugen würden, dass sich der Status quo nicht weiter verschlechtern wird, wie dies mit Sicherheit in einer von Benny Gantz geführten Regierung der Fall wäre. Weder Liberman noch die chareidi-Parteien hatten Kommentare zu dem Bericht.

Zuvor am Dienstag, traf Liberman erneut mit Premierminister Binyamin Netanyahu zusammen, um angeblich eine Einheitsregierung mit Blau und Weiß zu besprechen. In einer gemeinsamen Erklärung sagten der Likud und Yisrael Beytenu, dass das Treffen „gut war und beide Parteichefs ihre Bemühungen fortsetzen werden, eine Einheitsregierung zu bilden“.

Liberman gab am Montag bekannt, dass er sich bemühen werde, bis Mittwochmittag eine Einheitsregierung zu errichten, Stunden bevor Benny Gantzs Mandat zur Errichtung einer Regierung ausläuft.

Wenn der Likud und Blau und Weiß bis dahin keine Einigung erzielen können, dann „kann jeder tun, was er will“, sagte Liberman.

IN-Redaktion

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Von am 19/11/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

Ein Kommentar zu: Bericht: Chareidim und Liberman arbeiten an einem Abkommen

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