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Iran warnt vor „starker Reaktion“ wenn die EU Sanktionen verhängt

Das iranische Außenministerium warnte am Dienstag vor einer „ernsthaften und starken Reaktion“ auf einen europäischen Schritt hin zu möglichen Sanktionen, da das von ihnen ausgehandelte Atomabkommen nicht mehr läuft, berichtete The Associated Press.

Der Sprecher des Außenministeriums, Abbas Mousavi, sagte jedoch, dass der Iran „voll und ganz bereit ist, auf jeden guten Willen und jede konstruktive Anstrengung zu antworten“, die das Atomabkommen bewahren.

Der Kommentar kam, nachdem Großbritannien, Frankreich und Deutschland im Rahmen des Nuklearabkommens von 2015 einen Streitmechanismus gegen den Iran eingeleitet hatten, in dem Teheran beschuldigt wurde, wiederholt gegen das Abkommen verstoßen zu haben, während aber darauf bestanden wurde, dass das Abkommen weiterhin eingehalten würde.

Der Iran hat letzte Woche angekündigt, das Abkommen angesichts der zunehmenden Spannungen mit den Vereinigten Staaten wegen der Ermordung von Soleimani aufzugeben.

Als Reaktion auf den Rücktritt aus dem Abkommen von US-Präsident Donald Trump im Mai 2018, hatte der Iran jedoch bereits vor der Ermordung von Soleimani die Einhaltung des Abkommens von 2015 schrittweise zurückgefahren.

Zuletzt hat die Islamische Republik unter Verstoß gegen das Abkommen, die Urananreicherung in der unterirdischen Fordow-Anlage wieder aufgenommen.

Nach dem von den Europäern am Dienstag eingeführten Mechanismus haben die Minister zwei Wochen Zeit, um etwaige Probleme zu lösen. Dieser Zeitraum kann jedoch verlängert werden, wenn alle Seiten einverstanden sind. Bei Bedarf hätte ein Beirat zusätzliche 20 Tage Zeit, um zu entscheiden.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte in einer von AP zitierten Erklärung, dass die drei europäischen Länder „die wachsenden iranischen Verstöße gegen das Atomabkommen nicht länger unbeantwortet lassen könnten“.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Abkommen bewahren und innerhalb des Abkommens eine diplomatische Lösung finden“, fügte er hinzu. „Wir werden dies gemeinsam mit allen Partnern der Vereinbarung angehen. Wir fordern den Iran auf, sich konstruktiv an dem jetzt beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen.“

Der Chef der Außenpolitik der Europäischen Union, Josep Borrell, bestand darauf, dass dieser Schritt nicht bedeutet, dass automatisch Sanktionen gegen den Iran verhängt werden.

AP/IN-Redaktion

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Von am 15/01/2020. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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