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Bei ihrem Treffen am Montag wird Obama Netanyahu bitten die „Ein-Staaten-Lösung“ zu vermeiden

Bei einem Treffen am Montag im Weißen Haus, wird US-Präsident Barack Obama offenbar Ministerpräsident Binyamin Netanyahu dazu ermutigen Schritte zu unternehmen, um zu verhindern das Israel und die Palästinenser sich in Richtung auf eine „Ein-Staaten-Lösung“ bewegen, sagte ein Berater des US-Präsidenten Donnerstagnacht auf einer Pressekonferenz.

Der Berater des US-Präsidenten für den Nahen Osten, Rob Malley, sagte beim Briefing, dass Obama zu dem Schluss gekommen wäre, dass in seiner Amtszeit die Israelis und die Palästinenser nicht in der Lage wären einen Friedensvertrag zu erreichen und es zweifelhaft ist, dass sie in der Lage sind direkte Gespräche über ein dauerhaftes Abkommen aufzunehmen.

Nach Malley, will Obama von Netanyahu hören das er bereit ist, irgendeine Art von Fortschritt in der aktuellen Situation zu erreichen.

„In der Hauptsache möchte der Präsident von Netanyahu hören, dass er alles daran setzt um eine Ein-Staaten-Lösung zu verhindern. Das er die Lage stabilisiert und zudem signalisiert, dass er sich für die Zweistaatenlösung einsetzen möchte“, wird Malley zitiert.

Malley hat auch darauf hingewiesen das Obama möchte, dass Netanyahu zu vertrauensbildenden Schritten bereit ist, um „die Tür für eine Zwei-Staaten-Lösung offen zu lassen.“ Das heißt, dass für Israel die Zwei-Staaten-Lösung verbindlich bleibt, weil sie der einzige Weg nach vorne mit Blick auf die Palästinenser ist.

„Die Verantwortung liegt bei den Israelis und den Palästinensern zu sagen, was sie bereit sind zu tun […] nicht nur für die Möglichkeit der Zweistaatenlösung in der Zukunft, sondern um zu zeigen, ob es Möglichkeiten gibt diese Lösung zu sichern“, sagte Malley.

Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater, Ben Rhodes, war auch bei der Pressekonferenz und sagte, dass Obama trotz der Unfähigkeit derzeit ein Friedensabkommen zu erreichen denkt, dass „die Bewegung in Richtung der Zwei-Staaten-Lösung dringend erforderlich ist.“

Malley und Rhodes haben sich geweigert zu sagen, ob Obama will das Netanyahu den Bau von Siedlungen in Judäa und Samaria stoppt. Aber sie betonten beide, dass der Siedlungsbau in diesen Bereichen, „nicht“ mit der Zwei-Staaten-Lösung vereinbar ist.

Die Kommentare für die „Zwei-Staaten-Lösung“ sind das Resultat des unverändert hohen Druck der von den westlichen Ländern ausgeübt wird, damit Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), die Friedensgespräche wieder aufnehmen.

Obama hatte vor kurzem die „Zwei-Staaten-Lösung“ in einer Video-Adresse zum 20. Jahrestag seit der Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin thematisiert und gesagt: „Frieden ist möglich, wenn beide Parteien bereit sind Gefährdungen und Risiken für die einzige echte Lösung zu vermeiden, die zwei Staaten für zwei Völker; Ein demokratischer jüdischer Staat, der Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit einem lebensfähigen, unabhängigen und souveränen palästinensischen Staat existiert.“

Es sind nicht nur die Vereinigten Staaten die darauf drängen, die Gespräche wieder aufzunehmen. Neu Seeland hat vor kurzem einen Entwurf zur Wiederbelebung der festgefahrenen Friedensgespräche bei der UN eingebracht mit der Aufforderung an Israelis und Palästinenser, die Gewalt zu beenden und Vorbereitungen für Friedensgespräche zu treffen. In einer Erklärung heißt es, die Zwei-Staaten-Lösung ist der „einzig glaubwürdige Weg zum Frieden“.

Das für Montag vorgesehene Treffen zwischen Obama und Netanyahu, wird die erste Begegnung der beiden Staatschefs sein, nachdem die sechs Weltmächte, einschließlich der Vereinigten Staaten, im vergangenen Sommer das Atomabkommen mit dem Iran ausgehandelt haben.

Es wird erwartet, dass bei dem Treffen auch über das Verteidigungshilfspaket der Vereinigten Staaten an Israel diskutiert wird. Die aktuelle Verteidigungshilfe, wird im Jahr 2017 auslaufen.

 

Von am 06/11/2015. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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