US-Präsident Obama verteidigte seine Entscheidung, sich einer UN-Resolution im vergangenen Monat zu verweigern und bezieht sich auf die Resolution als Signal zum „Aufwachen“ für Israelis und Palästinenser.
Während seiner letzten Pressekonferenz als US-Präsident verteidigte Barack Obama am Mittwoch seine Entscheidung, sich nicht gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates im Dezember gestellt zu haben, die jede israelische Präsenz in den Gebieten verurteilte, die Israel während des Sechstagekrieges im Jahr 1967 eingenommen hatte.
„Das Ziel der Resolution war, einfach gesagt, dass die Siedlungen und das Wachstum der Siedlungen eine Realität schaffen, die zunehmend eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich macht“, sagte Obama.
„Es war wichtig für uns ein Signal zu senden, einen Weckruf, dass diese Realitäten [Besatzung und Siedlungen] vorübergehen können und israelische Wähler und Palästinenser müssen verstehen, dass diese Realitäten schnell vorbei sein können“, fügte er hinzu. „Hoffentlich, schafft dass dann eine Debatte in israelischen und palästinensischen Gemeinden, die zumindest zu einer nüchternen Beurteilung darüber führen wird, was die Alternativen sind.“
Trotz dieser Darstellung das die Enthaltung der USA hilfreich für Israel wäre, drückten republikanische Mitglieder des Kongresses ihre Empörung über die Entscheidung der Obama-Regierung aus, sich zu enthalten. Wie viele in der Demokratischen Partei des scheidenden Präsidenten Obama, drückter der neue Senats Minderheiten Führer Chuck Schumer (NY), auch seine Empörung aus.
„Es ist äußerst frustrierend, enttäuschend und verwirrend, dass die Regierung es versäumt hat, gegen diese Resolution ihr Veto einzulegen“, sagte Schumer im Dezember kurz nach der Abstimmung.
„Frühere Regierungen – sowohl Demokraten als auch Republikaner – haben Israel vor den Launen dieser voreingenommenen Institution geschützt. Leider ist diese Regierung nicht diesem Weg gefolgt und ihre Handlungen werden uns weiter vom Frieden im Nahen Osten fortbewegen.“
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