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Netanyahu gibt den Posten des Kommunikations-minister auf

Nach der Ernennung von Ministern für eine Reihe von Ministerposten die er bisher zurückgehalten hatte, wird Ministerpräsident Binyamin Netanyahu den Posten des Kommunikationsminister aufgeben, wie am Dienstag bekannt wurde. Der wahrscheinlichste Kandidat für den Posten ist der derzeitige Sport- und Kulturminister Miri Regev, über dessen Ersatz in seiner derzeitigen Position noch nicht entschieden ist.

PM Netanyahu war bis vor kurzem Minister für Gesundheit, Wirtschaft und regionale Zusammenarbeit und ist immer noch Außen- und Kommunikationsminister. Der Ministerpräsident hatte diese Positionen nur im Namen zurückgehalten und die stellvertretenden Minister für die Politik und die alltäglichen Angelegenheiten verantwortlich gemacht, im Vorgriff auf andere Parteien, die der Regierung beitreten. Das Auswärtige Amt z. B. ist für das Zionistische Lager vorgesehen, wenn es beschließt, der Regierung von Netanyahu beizutreten.

Der Ministerpräsident hatte sich aus demselben Grund das Kommunikations-Ministerium gehalten, aber nach den Gesprächen mit Rechtsexperten in den letzten Tagen ist er zu der Erkenntnis gelangt, dass wahrscheinlich vom Obersten Gericht angeordnet wird, diesen Posten aufzugeben.

Der Grund liegt in den Untersuchungen gegen ihn, nämlich im „Fall Nummer 1000“, wie die Polizei es benannt hat, in dem der Ministerpräsident beschuldigt wird, extravagante Geschenke des Millionärs Arnon Milchin akzeptiert zu haben. Da dies ein Interessenkonflikt darstellen könnte hat PM Netanyahu beschlossen, den Posten des Kommunikationsminister aufzugeben, berichtet Yediot Acharonot.

Während der Premierminister nicht öffentlich über seinen Rücktritt als Kommunikationsminister gesprochen hat, sagte Gila Gamliel letzte Woche dem Knesset-Kanal in einem Interview, dass Regev „die beste Person für de Posten des Kommunikationsminister wäre.“ Gamliel hat in der Vergangenheit öfter „Nachrichten“ von PM Netanyahu an die Medien weitergegeben, sagten Regierungs-Quellen. Und es ist wahrscheinlich, dass sie dies diesmal auch tat.

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Von am 14/02/2017. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

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