Die Arabische Liga verabschiedete am Dienstag einstimmig eine Entschließung, die den Umzug von Botschaften in Israel nach Jerusalem verbietet.
„Die arabische Liga betrachtet die Einrichtung einer diplomatischen Mission in Jerusalem als einen expliziten Angriff auf die Rechte des palästinensischen Volkes und aller Muslime“, so die Resolution.
Die Resolution wurde verabschiedet, da US-Präsident Donald Trump seinen ursprünglichen Plan weiter verfolgt, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Die Entschließung hat die USA nicht speziell angesprochen.
Die Entschließung fordert die Mitgliedsstaaten ferner auf, „jeden Versuch der diplomatischen Vertretungen nach Jerusalem umzuziehen zu überwachen und zu verfolgen.“
Darüber hinaus beabsichtigt die Arabische Liga, „wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um einem solchen Schritt durch die Vereinten Nationen (UN), einschließlich des Sicherheitsrates, entgegenzuwirken.“
Jeder Versuch der UNO eine US-Entscheidung zu behindern, ihre Botschaft in die israelische Hauptstadt zu verlegen, wäre sicherlich unwirksam. Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates haben die USA die Befugnis, gegen eine solche Resolution zu verstoßen.
Unterdessen besuchte eine US-Kongressdelegation über das Wochenende Israel, um zukünftige Standorte für die US-Botschaft in Jerusalem auszusuchen.
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