Israel lehnt die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen ab

Israel wird nicht mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zusammenarbeiten, um die jüngsten Unruhen an der Grenze zu Gaza zu untersuchen. Stattdessen wird es einen eigenen Bericht über die Ereignisse veröffentlichen.

Ungefähr hundert Palästinenser wurden bei den Unruhen getötet, die meisten von ihnen Hamas-Terroristen. Die Ereignisse waren geprägt von Versuchen, den Grenzzaun zu durchbrechen, Sprengstoff und Minen zu pflanzen und Drachen einzusetzen, die mit Brandsätzen ausgerüstet waren.

Der UNHRC stimmte kürzlich für die Einrichtung eines Komitees zur Untersuchung der Unruhen, wobei nur die USA und Australien dagegen waren.

Israel betrachtet den UNHRC als völlig voreingenommen und daher unfähig, eine faire Untersuchung durchzuführen. Die überwältigende Mehrheit der Resolutionen des Rates sind antiisraelisch und der jüdische Staat ist das einzige Land, das Gegenstand eines permanenten Tagesordnungspunktes ist.

Das israelische Außenministerium sagte über den Rat: „Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses sind im Voraus bekannt. Es ist allen klar, dass das Ziel des Rates keine wirkliche Untersuchung ist, sondern Israel das Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen und die spezifische Dämonisierung des jüdischen Staates zu verschärfen.“

Als Antwort wird Israel einen eigenen Bericht veröffentlichen. Laut der hebräischen Nachrichtenseite Walla erklärte ein Top-Jurist: „Die bisherige Erfahrung lehrt, dass die beste Reaktion auf die falsche Darstellung des Menschenrechtsrats darin besteht, eine direkte und professionelle Präsentation der Fakten zur ihrer Zustimmung zu präsentieren.“

Der Beamte stellte fest, dass Israel dies in der Vergangenheit getan hat und „die Berichte, die Israel veröffentlichte, wurden auf der ganzen Welt sehr geschätzt und trugen dazu bei, dass viele Menschen die Aktionen der IDF und ihre Rechtfertigung besser verstehen.“

Der israelische Bericht wird wahrscheinlich dem gleichen Muster folgen wie frühere Dokumente. Er wird mit einer Beschreibung des Hintergrunds des Konflikts beginnen und dann mit einem Überblick über die militärischen Fähigkeiten des Feindes, sowie einem Überblick über die militärischen Aktionen der IDF und seiner Einhaltung der eigenen Vorschriften und des Völkerrechts fortfahren.

Der Bericht endet mit einer Beschreibung der eigenen Untersuchungen Israels zu den Vorfällen und den Schlussfolgerungen, die sowohl von militärischen als auch von zivilen Rechtsorganen gezogen wurden.

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