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Neue Rechte verspricht zweiten Wahlgang bei Neuwahlen

Beamte der Partei Neue Rechte sagen, dass sie für einen zweiten Wahlgang bereit sind, wenn es im Land zu beispiellosen aufeinanderfolgenden Wahlen kommt. Bei den letzten Wahlen im April, hat die Partei mit rund 1.400 Stimmen die geforderte Mindestgrenze zum Einzug in die Knesset knapp verfehlt.

Wenn eine Partei die Wahlschwelle nicht überschreitet, werden alle ihre Stimmen gestrichen. Im Fall der Neuen Rechten kostete dies Israels rechtem Block mehr als 138.000 Stimmen, als die Partei es nicht in die Knesset schaffte.

Aber jetzt scheint es, dass die Partei eine zweite Chance bekommen könnte. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist bei der Bildung einer Regierungskoalition auf unerwartete Schwierigkeiten gestoßen. Mitte Mai beantragte er eine zweiwöchige Verlängerung, die läuft am Mittwochabend ab.

Das angebliche Problem betrifft das Einberufungsgesetz für junge Haredi oder ultraorthodoxe Männer, von denen viele als Studenten des religiösen Seminars Ausnahmen vom Wehrdienst fordern. Dies hat in der israelischen Gesellschaft zu einer Kluft zwischen säkularen und religiösen Gruppen geführt, da die ersten das Gefühl hatten, dass die Haredim ihren gerechten Anteil an der nationalen Last nicht tragen. Die Wehrpflicht ist in Israel verpflichtend.

Netanyahus größte Anstrengungen waren nicht in der Lage, Koalitionspartner zusammenzubringen. Am Montag brachte der Likud einen Antrag auf Auflösung der Knesset vor, ein erster Schritt auf dem Weg zu Neuwahlen.

Die Neue Rechte wurde von Bildungsminister Naftali Bennett und Justizminister Ayelet Shaked gegründet. Es ist nicht klar, ob sich Shaked erneut zur Wahl aufstellen wird.

Laut Parteibeamten wird „die Partei an den Wahlen teilnehmen und Verbindungen herstellen, mit Shaked oder ohne sie.“

Dies kann ein Nachteil für die Neue Rechte sein, da Shaked populär ist. Dies ist eine Tatsache, die der Partei bekannt ist und ihr Name stand auf Wahlplakaten an erster Stelle, obwohl Bennett die führende Figur der Partei war.

Vor der plötzlichen Möglichkeit von Neuwahlen schien es, dass Bennett sich aus der Politik zurückzieht oder zumindest eine lange Pause einlegen wird. Beim Internationalen Bibelwettbewerb am 9. Mai, seiner letzten Rede als Bildungsminister bei einer offiziellen Veranstaltung, sagte er:

„Du versuchst so lange du kannst nicht aufzugeben, solange es eine Chance gibt. … Ich habe mein Bestes gegeben. Es gibt noch so viel zu tun und andere sind mindestens so gut wie ich. Wo immer ich bin, werde ich nie aufhören alles was ich kann zu geben, für das israelische Volk.“

 

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Von am 28/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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