Israel zieht Einreiseverbot für RashidaTlaib und Ilhan Omar in Betracht

In einem Bericht auf Channel 12 am Donnerstag hieß es, Israel erwäge, die Einreise der demokratischen US-Abgeordneten Ilhan Omar (D-Minn.) und Rashida Tlaib (D-Mich.), die am Freitag in Israel landen sollen, zu verbieten.

US-Kongressabgeordnete Omar und Tlaib.

Als Begründung wird angegeben, deren Besuch könnte unter Arabern in der Palästinensischen Autonomiebehörde antiisraelische Provokationen hervorrufen. Die Washington Post schreibt, dass israelische Beamte die demokratischen Abgeordneten bereits über die Möglichkeit des Einreiseverbotes informiert hätten.

In einer Erklärung sagte das Büro des Premierministers: „Am Mittwoch gab es zahlreiche Diskussionen zwischen dem Premierminister, dem Innenminister, dem Außenminister, den Beamten des Verteidigungsministeriums, dem Chef des Nachrichtendienstes der Armee und dem Generalstaatsanwalt über eine endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit. Es besteht die Möglichkeit, dass Israel Mitgliedern der US-Delegation die Einreise in das Land untersagt. Wir bewerten die Situation weiterhin. Die Befugnis, die Einreise der Gruppe zuzulassen, liegt beim Innenminister.“

Channel 12 berichtete, dass israelische Sicherheitsbeamte in den letzten Tagen eine Reihe von hochrangigen Treffen abgehalten haben, in denen die möglichen Ergebnisse eines Besuchs der beiden angesprochenen Kongressabgeordneten erörtert wurden, die für ihre pro-palästinensischen und anti-israelischen Positionen bekannt sind.

In Medienberichten vom Mittwochabend hieß es, Israel würde die Delegation oder eines ihrer Mitglieder nicht daran hindern, „aus Respekt vor dem Kongress“ einen Besuch abzustatten, aber neue Informationen haben diesen Standpunkt geändert – die Mehrheit der Sicherheitsbeamten spricht sich jetzt für ein Einreiseverbot der beiden aus, trotz der Reibereien, die die Entscheidung zwischen Israel und der Führung der demokratischen Partei in den USA verursachen wird.

Die beiden sind Teil einer Gruppe von Dutzenden demokratischen Vertretern in den USA, die zu einer jährlichen Informations- und Bildungsreise nach Israel kommen. Aber unter den israelischen Beamten wächst die Sorge, dass Tlaib und Omar nicht an Bildung interessiert sind, sondern an Provokation.

Es gibt auch Bedenken darüber, dass die beiden planen, Har HaBayis zu besuchen. Berichte vom Mittwochabend besagten, dass Israel diesen Besuch genehmigt hatte, aber erneut stellten Sicherheitsbeamte diese Entscheidung in Frage und befürworten ein Einreiseverbot.

Laut Gesetz ist Israel berechtigt, die Einreise von Personen zu verbieten, die BDS unterstützen und obwohl die beiden nicht kategorisch erklärt haben, dass sie den Boykott Israels unterstützen, werden ihre Verbindungen zu Gruppen, die Boykotte befürworten, als ausreichend angesehen, um sie in diese Kategorie einzureihen.

Laut Channel 12 teilten israelische Beamte ihre Besorgnis mit demokratischen Führern in den USA, die ihnen sagten, dass das Verbot der beiden eine „rote Linie“ in Israels Beziehung zur Partei überschreiten würde.

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