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Gantz oder Netanyahu – wer erhält den Auftrag eine Regierung zu bilden?

Blau und Weiß mag die größte Partei in der Knesset sein – aber ihr Vorsitzender, Benny Gantz, ist nicht die Wahl der meisten Knesset-MKs um eine Regierung zu bilden.

Quellen in der Partei sagten am Sonntagabend, dass, wenn Präsident Reuven Rivlin Binyamin Netanyahu die erste Gelegenheit geben würde eine Regierung zu bilden, sie nicht verärgert sein würden. „In dieser Situation könnte es politisch besser sein, der zweite zu sein, der es versucht“, wurde eine blau-weiße Quelle von Channel 12 zitiert.

Tatsächlich scheinen die beiden rivalisierenden Parteien – Likud und Blau und Weiß – jetzt in den Kampf verwickelt zu sein, nicht die ersten zu sein die versuchen, eine Regierung zu bilden. Rivlin muss sich für diese Aufgabe zwischen Gantz und Netanyahu entscheiden, aber angesichts der Mathematik wird die Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs als sehr gering eingeschätzt – zumal Avigdor Liberman anscheinend der Haltung treu bleiben will, dass seine Partei Israel Beytenu nur einer Einheitsregierung beitreten würde. Selbst wenn Gantz die Vereinigte Arabische Liste in seine Regierung einbringen würde – was zu diesem Zeitpunkt als eine entfernte Perspektive betrachtet werden muss – würde er immer noch keine 61 MKs haben, die ihn bei der Bildung einer Regierung unterstützen.

Analysten glauben, dass jeder der als erster ausgewählt wird um eine Regierung zu bilden, scheitern wird – und der starke Wunsch von Rivlin und vielen Israelis, eine dritte Wahl zu vermeiden, wird zugunsten des zweiten Kandidaten spielen, der das Mandat erhält die Regierung zu bilden, wenn der erste Kandidat nach maximal sechs Wochen scheitert.

Der Gedanke ist, dass einige Parteien, die sich entschieden gegen den Beitritt zu einer von Netanyahu geführten Regierung ausgesprochen haben – zu der auch Persönlichkeiten wie Yair Lapid gehören – in der zweiten Runde der Regierungsbildung eher Kompromisse eingehen können.

Infolgedessen hat sich ein Schattenkampf zwischen Netanyahu und Gantz entwickelt – nicht als erster für die Regierungsbildung ausgewählt zu werden.

Am Montag trafen sich die United Torah Judaism MKs Rabbi Yaakov Litzman und Rabbi Moshe Gafni mit Rivlin und empfahlen Netanyahu für die Aufgabe eine Regierung zu bilden und akzeptierten die Aufforderung der Vereinigten Arabischen Liste, die Empfehlung die sie Gantz am Sonntag gab, aufzuheben.

In einem früheren Bericht hieß es, wenn Netanyahu sie darum gebeten hätte, hätten die VAL-MKs ihre Empfehlung zurückgehalten, damit Gantz mehr Unterstützer hätte, aber dieser Plan fiel anscheinend mit dem Bericht auseinander, dass die VAL darum gebeten hatte, ihre Unterstützung aufzuheben.

Rivlin wird voraussichtlich Ende der Woche seine Empfehlung aussprechen. Nachdem Yamina auch Netanyahu unterstützt hat, wird er die Empfehlung von 55 MKs erhalten, während Gantz die Empfehlungsphase mit insgesamt 54 MKs beenden würde – den 33 von Blau und Weiß, zusammen mit sechs von Labour und fünf vom Demokratischen Lager.

Von Dean Grunwald

Dr. Dean Grunwald ist Verleger und Herausgeber der Israel-Nachrichten, Israels einziger jüdischen Zeitung in deutscher Sprache.

 

Von am 23/09/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

Ein Kommentar zu: Gantz oder Netanyahu – wer erhält den Auftrag eine Regierung zu bilden?

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