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Der UN-Sicherheitsrat lehnt die Verlängerung des iranischen Waffenembargos ab

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen lehnte am Freitag eine US-Resolution zur Verlängerung eines Waffenembargos gegen den Iran ab, das im Oktober auslaufen soll.

US-Außenminister Mike Pompeo verurteilte die Entscheidung und sagte, der Sicherheitsrat habe „eine vernünftige Resolution zur Verlängerung des 13 Jahre alten Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt und dem weltweit führenden staatlichen Sponsor des Terrorismus den Weg geebnet, um konventionelle Waffen zu kaufen und zu verkaufen Zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt gelten keine UN-Beschränkungen mehr.“

„Das Versäumnis des Sicherheitsrates, entschlossen zur Verteidigung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit zu handeln, ist unentschuldbar“, fügte er hinzu.

Das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen den Iran läuft voraussichtlich im Oktober aus und Pompeo hatte versprochen, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um es zu verlängern.

Vor der Abstimmung am Freitag verteilten die USA eine überarbeitete Entschließung, um mehr Unterstützung im 15-köpfigen Sicherheitsrat zu erhalten, in dem Russland und China, die ein Veto einlegten, starke Opposition äußerten.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben klargestellt, dass sie die Bemühungen der USA, einseitig die Wiedereinführung von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran auszulösen, nicht unterstützen würden.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani äußerte diese Woche „große Hoffnungen“, dass der Antrag der USA zur Verlängerung des Waffenembargos scheitern wird und warnte vor Konsequenzen, wenn der UN-Sicherheitsrat es unterstützt.

AFP/IN-Redaktion

 

Von am 16/08/2020. Abgelegt unter Welt. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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