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PA empört über die Änderung der US-Passpolitik für in Jerusalem geborene US-Bürger

Die Palästinensische Autonomiebehörde äußerte am Donnerstag Empörung, nachdem US-Außenminister Mike Pompeo angekündigt hatte, dass „Israel“ in den Pässen der in Jerusalem geborenen US-Bürger aufgeführt werden darf, was die jahrzehntelange US-Politik umkehrt.

Nabil Abu Rudeineh, der offizielle Sprecher des PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas, antwortete, dass Ostjerusalem „besetztes Land“ sei und dass Pompeos Äußerungen ungültig seien und einen offensichtlichen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Legitimität darstellten.

Abu Rudeineh betonte, dass Ostjerusalem mit seinen heiligen Stätten für Islam und Christentum eine „rote Linie“ ist, von der die Sicherheit und Stabilität der gesamten Region abhängt.

Die Änderung der US-Passpolitik am Donnerstag erfolgt an einem Tag, an dem die USA offiziell ihre Opposition gegen die Finanzierung gemeinsamer Forschungsprojekte in Israel, die in Judäa, Samaria oder auf den Golanhöhen durchgeführt werden, fallen ließen.

Premierminister Binyamin Netanyahu und der US-Botschafter in Israel, David Friedman, trafen sich am Mittwoch an der Ariel-Universität in Samaria, um eine Vereinbarung über die wissenschaftliche Zusammenarbeit zu unterzeichnen, die den Weg für die Finanzierung israelischer Projekte durch die USA unabhängig von ihrem Standort ebnet.

Das neue Abkommen hebt die in den 1970er Jahren auferlegten Beschränkungen für die US-israelische Forschungszusammenarbeit auf, die eine Gebietsklausel enthielten, und die USA daran hinderte, Mittel für Projekte bereitzustellen, die über die Grenzen Israels vor 1967 hinausgingen.

IN-Redaktion

 

Von am 30/10/2020. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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