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Neuwahlen: Eine Frage des Wann und nicht des Ob

Zunehmend sieht es so aus, als ob die Frage von Neuwahlen in Israel nicht ob, sondern wann ist.

Benny Gantz Blau-Weiß-Partei könnte bereits am kommenden Montag eine Gesetzesvorlage vorlegen, um die Knesset in neue Wahlen zu steuern, berichtete die Jerusalem Post am Dienstagabend.

Wenn nicht, dann beabsichtigt der Oppositionsführer von Yesh Atid-Telem, Yair Lapid, dies am Mittwoch zu tun.

Und wenn dies auch nicht der Fall ist und bis zum 23. Dezember kein Staatshaushalt verabschiedet wurde, werden die MKs automatisch zum Wahlkampf nach Hause geschickt, während Premierminister Binyamin Netanyahu eine Hausmeisterregierung leitet.

Die Koalition droht jeden Tag in verschiedenen Fragen auseinander zu gehen – über einem einjährigen oder zweijährigen Staatshaushalt und um die Angelegenheit zu verschärfen, Netanyahus Reise nach Riad, die vor Verteidigungsminister Benny Gantz und Außenminister Gabi Ashkenazi und dem Rest des Landes geheim gehalten wurde.

Gantz ließ seine Wut darüber, in einem Interview mit Channel 13 aus und sagte, „es ist unangemessen“, wenn der Premierminister Angelegenheiten der nationalen Sicherheit ohne Rücksprache mit dem Verteidigungsminister führt.

IN-Redaktion

 

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Von am 25/11/2020. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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